Steuerzahlerbund sieht illegale staatliche Beihilfen - FCK widerspricht - EU prüft (AZ, RP, fck.de)

Nachdem ich gestern die Landtags-Sitzung beobachtet habe, hatte sich für mich schon das Bild herauskristallisiert, was heute morgen bestätigt wurde. Die ganze Geschichte ist mittlerweile nur noch ein Schmierentheater der Mainzer AZ und dem Steuerzahlerbund. Das Wochenblatt hat es klar gezeigt, dass es Quante um Aufmerksamkeit ging und die AZ beweist heute in einem Artikel unter der Überschrift
„Der Betze bebt“, dass es darum geht den FCK fertig zu machen. Die Hinweise verdeckter Subventionen würden sich verdichten, steht da, ohne dafür neue Belege zu nennen. Keine neuen Erkenntnisse, im Gegenteil. Alles was zu Gunsten des FCK spricht, wird unter den Tisch fallen gelassen. Hier geht es auch nicht um eine Abrechnung mit der Landesregierung, was ein weiterer Artikel auf der gleichen Seite beweist, denn da ist der Ton gegenüber Dreyer & Co. Ein ganz anderer. Hier wird von Seiten einer Zeitung gezielt Stimmung zu machen. Und das ist widerlich, erinnert mich stark an die Hetze von BILD gegen Wulff damals. Nur der Sinn der AZ erschließt sich mir noch nicht. Mein Verdacht erhärtet sich auch deswegen, weil die Rhein-Zeitung – nicht gerade als FCK-Blatt bekannt – so gar nicht über den FCK berichtet. Woran das liegt? Vielleicht, weil es nichts zu berichten gibt. Fakt ist für mich. Die Politik, so ekelhaft sie auch sein mag, wird dem FCK helfen wo es nur geht. Und wenn es aus taktischen Gründen ist.

Zusammen mit dem Bericht aus dem Wochenblatt und den schon von einigen Usern zurecht monierte Umstand, dass vor allem die Politiker aus RLP die WM wollten und dafür ein entsprechendes Stadion brauchten (der FCK brauchte dieses überdimensionierte Stadion nicht und wird es auch in Zukunft wohl nicht brauchen), sich dafür einzig das FWS als ausbaufähig zur WM Arena eignete und man dachte, der damalige FCK könne sich als sicherer Erstligist mit Europapokalambitionen dieses Stadion auf Dauer leisten, zeichnen das Bild ganz gut.

Das scheint mittlerweile Konsens zu sein, dass der FCK den Stadionausbau damals gar nicht wollte, sondern dazu quasi vom Land und Kurt Beck genötigt wurde. Ist ja schon lange her, aber ganz so habe ich das nicht in Erinnerung. So richtig gewehrt haben sich die damaligen FCK-Verantwortlichen gegen den Stadionausbau auch nicht, und soweit ich mich erinnere hieß es doch damals von Vereinsseite immer, dass wir ohne das neue Stadion auf Dauer in der Bundesliga nicht mithalten könnten. So oder so hat der FCK das große Stadion bekommen und benutzt es jetzt. Daher kann man sich auch nicht wirklich darüber beschweren, wenn dafür eine für ein solches Stadion angemessene Miete zu zahlen ist. Wenn ich eine Vierzimmerwohnung anmiete, muss ich auch die ganze Miete zahlen, selbst wenn ich nur ein Zimmer davon benutze. Ist kacke, aber ist so. Die Schuld daran würde ich nicht nur ausschließlich bei den anderen suchen.

Jammern hilft davon abgesehen auch nicht, denn das Stadion ist nun einmal da und wir werden uns darauf einstellen dürfen, dass wir von der EU-Kommission dazu verdonnert werden, zumindest die damit verbundenen Kosten, also im wesentlichen die Zinsen der Stadiongesellschaft zukünftig immer pünktlich tragen zu müssen. Es wird alles andere als leicht, dass mit entsprechenden Einnahmen ausgleichen zu können, vor allem in der zweiten Liga. Ob wir unter Kuntz/Grünewalt den Aufstieg in die Bundesliga schaffen? Ich würde es gerne glauben, aber es fällt schwer, vor allem, da uns aus dem aktuellen Verfahren realistisch wohl eine kurzfristige Nachzahlung in Höhe von bis zu etwa 5 Millionen Euro drohen dürfte, die dann woanders fehlen. Ich bin mir im Moment gar nicht mehr so sicher, dass der FCK niemals untergehen wird. So ein Gefühl hatte ich zuletzt bei Rekdal.

Rheinteufel, wir sind im Prinzip einer Meinung. Ich habe nie behauptet, dass der FCK zur WM Bewerbung genötigt wurde. Ich habe (wie jetzt fett hervorgehoben) gesagt, dass vor allem die Politik die WM wollte, von ihnen die Initiative ausging, der FCK hat sich dabei aber natürlich gerne vor den Karren spannen lassen. So eine WM im eigenen Stadion, das FCK Wappen an der Nord neben dem Banner "die Welt zu Gast bei Freunden", dies schien natürlich auch den Vereinsverantwortlichen zu gefallen, schließlich spielt das Wunder von Bern als emotionale Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland ja auch nicht gerade eine Nebenrolle in unserer Vereinsgeschichte.

Leider war der Verein damals schon verschuldet und lebte gleichzeitig auf zu großem Fuße. Die damaligen Vereinsverantwortlichen unterschätzen diese Situation, um simultan dazu aufgrund der überaus erfolgreichen 90er Jahre das sportliche und somit finanzielle Potenzial des Vereins zu überschätzen. So viel Weitsicht, der Verein könne sich als eventuell zukünftiger Zweitligist vielleicht mal das Stadion gar nicht mehr leisten, fehlten in Politik wie Verein gleichermaßen. Als dann der Stadionbau immer teurer wurde und sich auch dadurch die finanzielle Situation des Vereins zuspitzte, sahen die Entscheidungsträger im Verkauf des Stadions die einzige Rettungsmöglichkeit des FCKs.

Julia Klöckner im Nahkampf mit Malu Dreyer

Der Nahkampf folgte dann am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde des rheinland-pfälzischen Landtags. Die Strategie der Klöckner-CDU zeigte sich auch da wieder: der Regierung Schönfärberei vorwerfen, keine Ruhe geben mit den versenkten Steuermillionen, darauf insistieren, dass die einzelnen Problemfälle (ein dritter ist der fragwürdige Subventionsempfänger 1. FC Kaiserslautern) Teil eines Systems von sozialdemokratischem „Filz“ seien, das bisher Kurt Beck verkörpert habe und das nun von Malu Dreyer mit freundlicherem Antlitz fortgeführt werde.

faz

Schon lustig wie die Weinkönigin, deren Partei ja ein Quasi-Monopol auf den Begriff "Sumpf" hat, hier versucht Punkte zu machen.

Verweis auf EM 2016 in Frankreich

Die Landesregierung muss in den vergangenen Tagen ihre Archive in Sachen FCK ordentlich durchforstet haben. Dabei tauchte ein Vermerk auf, aus dem hervorgeht, dass die Stadt Kaiserslautern zusammen mit Fachanwälten im Jahr 2007 das Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsministerium suchte. Dieses ist offiziell der Ansprechpartner der EU-Kommission.

Dabei ging es um die Frage, ob der öffentlich bezuschusste Ausbau des WM-Stadions in Brüssel angemeldet werden musste. Ergebnis: Nein, denn die Bundesrepublik wertete seinerzeit keines der zwölf WM-Projekte als solche Beihilfe. „Die Bundesrepublik hat damals offenkundig für alle Stadien eine Haltung entwickelt“, betonte Innenminister Roger Lewentz (SPD).

Er verweist auch auf eine Äußerung der EU-Kommission zur Fußball-EM 2016 in Frankreich. Darin erklärt Brüssel die geplante staatliche Unterstützung für den Bau oder die Renovierung von neun Stadien mit dem Beihilferecht für vereinbar. Insgesamt geht in es in Frankreich um eine Summe von rund einer Milliarde Euro. Lewentz sagte auch: Bei allen Zuschussbescheiden des Landes habe man die Stadt auf das Thema Beihilfe aufmerksam gemacht.

AZ

http://www.cdu-fraktion-rlp.de/no_cache ... 18dc00b14f

Lohnt sich! Da steht was die CDU fordert.
Die Stadiongesellschaft brauche eine wirtschaftlich und rechtlich einwandfreie Basis. „Dafür ist der FCK als einziger Mieter keinesfalls alleine verantwortlich, da geht die Kritik am Verein an der Sache vorbei“

http://www.cdu-fraktion-rlp.de/no_cache/presseinformationen/details/artikel/6055/22/index.html?cHash=18dc00b14f

Lohnt sich! Da steht was die CDU fordert.
Die Stadiongesellschaft brauche eine wirtschaftlich und rechtlich einwandfreie Basis. „Dafür ist der FCK als einziger Mieter keinesfalls alleine verantwortlich, da geht die Kritik am Verein an der Sache vorbei“

Wie diese Basis geschaffen werden soll, dafür hat die CDU aber wohl auch keine Idee.
Und sobald wieder versucht wird eine solche Basis zu finden, wie hier z. B. die Staffelmiete, wird dann wieder draufgehauen!
Es ist schon sehr Schizophren was die Weinkönigin und ihre Prinzen hier von sich geben.

Ach nee, die CDU will eine Lösung im Sinne des FCK? Deshalb geht auch der Ihr nahestehende Lobbyist, bis vor kurzem Pateimitglied und Anführer eines eng mit der CDU verwobenen Verbandes, los und setzt 100 Mio Lügen in die Medien?! Stimmt, das hilft dem Verein, wie könnte ich das nur übersehen?

Der CDU geht es nur um eines: Den politischen Gegner zu diskreditieren. Wenn der FCK dabei Schaden nimmt, ist ihnen das scheiß egal. Ich habe von der CDU nicht einen einzigen konstruktiven Vorschlag zum Thema gehört. Ich hoffe bloß, die bekommen bei den nächsten Wahlen die Quittung präsentiert, zumindest in der Pfalz.

Was nicht heißt, dass die SPD besser wäre. Mein Verein steht hier - zumindest auf Landesebene - momentan ziemlich allein im Regen.

Gestern auf der Fahrt zum Betze kam im Radio:
.....Lewentz habe ein Gespräch mit der Bundesregierung gehabt, in dem ihm versichert wurde, dass alle Baumaßnahmen an allen Stadien für die WM 2006 ohne Prüfung durch die EU ausgeführt werden.

Der CDU geht es nur um eines: Den politischen Gegner zu diskreditieren. Wenn der FCK dabei Schaden nimmt, ist ihnen das scheiß egal. Ich habe von der CDU nicht einen einzigen konstruktiven Vorschlag zum Thema gehört. Ich hoffe bloß, die bekommen bei den nächsten Wahlen die Quittung präsentiert, zumindest in der Pfalz.

Was nicht heißt, dass die SPD besser wäre. Mein Verein steht hier - zumindest auf Landesebene - momentan ziemlich allein im Regen.

Das werden sie. Alleine dass die Weinprinzessin immer schön bei den Mainzer Deppen hofieren geht, sich auf dem Betze aber kein einziges Mal blicken lässt, zeigt ja woher der Wind weht.
Dabei sollte doch mittlerweile sogar die CDU begriffen haben, dass man sich mit Anschuldigungen in Richtung FCK in Rheinland-Pfalz ähnlich beliebt macht, als wenn man die Einführung einer Alkohol-Prohibition ins Wahlkampfprogramm aufnehmen würde

Ich hab schon eher den Eindruck, dass die Initiatoren der Kampagne schon am Rückrundern sind, versuchen "den Geist wieder in die Flasche zu bekommen". Wenn`s gut läuft, wird die CDU vllt. sogar versuchen, eine Perspektive für den FCK und die Region auf die eigene Fahne zu schreiben. Immerhin geht`s auch um Wählerstimmen.
Warum in der Abrechnung mit Beck nicht auch das Projekt Schlosshotel in BZA angesprochen wurde, wunderte mich allerdings. Irgendwelche Interessenkonflikte vllt.?

Wer sich beim Spiel gester noch nicht genug aufgeregt hat: Heute abend, 20:15 bei Döring's "zur Sache Rheinland-Pfalz" wird es wohl wieder genug gründe geben, Gegenstände in den Fernseher werfen zu wollen:
http://www.swr.de/zur-sache-rheinland-p ... index.html

Da kann ja mal gespannt sein, wessen Arsch da gerettet werden soll.

Landtag diskutiert über Subventionsvorwürfe

Die Politik im Landtag herzte gestern den 1. FC Kaiserslautern: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wünschte dem Club den Aufstieg in die Bundesliga, und auch der Mainzer Daniel Köbler (Grüne) hofft auf sportlichen Erfolg des Pfälzer Traditionsvereins. Anschließend hagelte es Kritik für die CDU-Opposition, weil sie dem Verein und der Region schade, wie Sprecher von SPD und Grünen verdeutlichten.

Die Landesregierung muss in den vergangenen Tagen ihre Archive in Sachen FCK ordentlich durchforstet haben. Dabei tauchte ein Vermerk auf, aus dem hervorgeht, dass die Stadt Kaiserslautern zusammen mit Fachanwälten im Jahr 2007 das Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsministerium suchte. Dieses ist offiziell der Ansprechpartner der EU-Kommission.

Dabei ging es um die Frage, ob der öffentlich bezuschusste Ausbau des WM-Stadions in Brüssel angemeldet werden musste. Ergebnis: Nein, denn die Bundesrepublik wertete seinerzeit keines der zwölf WM-Projekte als solche Beihilfe. „Die Bundesrepublik hat damals offenkundig für alle Stadien eine Haltung entwickelt“, betonte Innenminister Roger Lewentz (SPD). (…)

Quelle und kompletter Text: Allgemeine Zeitung

heute steht der FCK nochmal auf der Tagesordnung

Finanzielle Zukunft des 1. FC Kaiserslautern
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/3416 -

Livestream hier:
http://www.landtag.rlp.de/Aktuelles/Plenum-Live/
Soll laut Tagesordnung um 14:50 beginnen

hier die korrespondierende Drucksacke:
http://www.landtag.rlp.de/landtag/druck ... 416-16.pdf

Es ging in dieser ganzen Kampagne nur vordergründig um den FCK. Der ist der Sack auf den man schlug, um den Esel zu treffen.
Subventionsruine Betzenberg und der Landesvater, der seinen Tribünenplatz auf Ehrenkarte durchsubventioniert. Das wird auch nur noch politisch ein Thema sein, da die Stadionfinanzierung und insbesondere die Übernahme durch die Stadt wohl schon verjährt ist. Doch um auf Beck zu schlagen, um im ehemals preußischen Landesteil Stimmung zu machen, da wird es weiterhin genutzt.
Auch für die Übernahme des Fröhnerhof sind die Verträge ja schon durch die Zeit geheilt. Bleibt als offener Punkt die Rückübertragung und der neue Stadionmietvertrag, der für sich alleine gesehen wohl die Prüfung bei der EU überstehen könnte, wenn da die Vorgeschichte nicht wäre.
Auch die ehemalige Mietregelung ist akzeptierbar, bleiben die Mietstundungen und ihre "Verrechnung" mit den "Investitionen", sowie die Auszahlung des Verkäuferdarlehns und die Zeitverzögerung im "Zukunftskonzept" FCK.

heute steht der FCK nochmal auf der Tagesordnung

Finanzielle Zukunft des 1. FC Kaiserslautern
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/3416 -

....Es war die Landesregierung, die
durch die Einsetzung eines Geschäftsführers aus der Staatskanzlei und den teuren
Umbau des Stadions zur WM-Arena mit für die heutige schwierige Finanzlage der
Stadiongesellschaft und der Stadt als Alleingesellschafter, sowie die große Belastung
des Vereins als nahezu einzigem Nutzer und Mieter des Stadions verantwortlich ist.
Es muss deshalb von Seiten des Landes alles getan werden, um die Finanzströme
offen zu legen und auf eine rechtlich einwandfreie Grundlage zu stellen, im besten
Sinne aller Beteiligten.

Ich fordere WernerL auf, an die CDU Landtagsfraktion in Persona des Antragstellers für die Fraktion Hans-Josef Bracht folgende Frage zu stellen (die er sonst immer an mich richtet):

Was hättest du denn insgesamt also anders gemacht..so grundsätzlich ab 2008??
Bitte jetzt texten: WAS? konkret?

oder

deine aufgabe wäre es hier einmal aufzuzeigen was DU konkret anders und damit besser machen würdest...denn darum gehts...rummeckern und jammern kann jeder

Egal mit welcher Partei man sympathisiert aber das

http://www.spd-rlp.de/index.php?nr=42555&menu=1

bringt es auf den Punkt

Egal mit welcher Partei man sympathisiert aber das

http://www.spd-rlp.de/index.php?nr=42555&menu=1

bringt es auf den Punkt

Richtig !
Das bringt es auf den Punkt!
Herr Quante und Heuchlerkonsorten gehören verklagt.
Für den entstandenen Imageschaden müssten die mit ihrem eigenen Geld haften. Kaum auszumalen wie sich das und die sportliche Misere auf die Sponsorensuche auswirkt.

Hier nochmal aus 2008 hervorgekramt

CDU-Landeschef fordert Landesgeld für FCK-Misere

Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Mainzer Landtag, Christian Baldauf, drängt vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und sportlichen Krise beim 1. FC Kaiserslautern auf eine Hilfe der Landesregierung für die Stadt. Gegenüber der RHEINPFALZ forderte er Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) auf, konzeptionelle Vorstellungen vorzulegen, wie er der Stadt und dem Verein helfen wolle. Beck könne die Stadt in den finanziellen Problemen nicht hängen lassen, so Baldauf.

Soll Fr. Klöckner auch mal in ihren eigenen Reihen ausmisten und sich ganz einfach mal etwas zurück halten.

Genial...bald spricht wieder ganz Deutchland über den FCK und diesen Fall..ich könnte kotzen...!!!!!

der FCK war gerade bemüht das alles vergessen zu machen und seine Schulden zu bezahlen, sein Image aufzupolieren bei gleichzeitigem Aufstieg in die Bundesliga...

das statement von der SPD trifft da den nagel auf den kopf....manchmal muss man themen besser im Hintergrund abarbeiten und nicht öffentlich..ich hoffe daraus lernen mal wieder einige Beteiligte..

Vielleicht schaffen wir es ja noch gemeinsam den fck entgültig durch öffentliche aktionen danieder zu wirtschaften...

Ach nee, die CDU will eine Lösung im Sinne des FCK? Deshalb geht auch der Ihr nahestehende Lobbyist, bis vor kurzem Pateimitglied und Anführer eines eng mit der CDU verwobenen Verbandes, los und setzt 100 Mio Lügen in die Medien?! Stimmt, das hilft dem Verein, wie könnte ich das nur übersehen?

Der CDU geht es nur um eines: Den politischen Gegner zu diskreditieren. Wenn der FCK dabei Schaden nimmt, ist ihnen das scheiß egal. Ich habe von der CDU nicht einen einzigen konstruktiven Vorschlag zum Thema gehört. Ich hoffe bloß, die bekommen bei den nächsten Wahlen die Quittung präsentiert, zumindest in der Pfalz.

Was nicht heißt, dass die SPD besser wäre. Mein Verein steht hier - zumindest auf Landesebene - momentan ziemlich allein im Regen.

Das sehe ich anders. Baldauf ist Vorderpfaelzer und die sind grundsaetzlich mit dem FCK verwurzelt.
Man kann seine Art der politischen Aeusserungen moegen oder nicht. Ich mag sie z.B ueberhaupt nicht - auch wenn ich ihn als Menschen schaetze.Sie sind mir viel zu reisserisch/demagogisch.
Wenn er aber diese Aussage veroeffentlicht, dann koennen wir auch davon ausgehen, dass er dazu steht und eine Zustimmung innerhalb von grossen CDU-Teilen existiert.. Zumal er auch ein Schwergewicht innerhalb der Landes-CDU ist.
Dies deckt sich auch mit einem Beschluss, den der CDU-Bezirksverband am letzten Wochenende in Worms gefasst hat.
Da waechst vielleicht sogar ueber die Parteiengrenzen hinweg, etwas zusammen, dass wir uns vor ein paar Wochen noch nicht traeumen lassen haetten.

Egal mit welcher Partei man sympathisiert aber das

http://www.spd-rlp.de/index.php?nr=42555&menu=1

bringt es auf den Punkt

Richtig !
Das bringt es auf den Punkt!
Herr Quante und Heuchlerkonsorten gehören verklagt.
Für den entstandenen Imageschaden müssten die mit ihrem eigenen Geld haften. Kaum auszumalen wie sich das und die sportliche Misere auf die Sponsorensuche auswirkt.

Ja, die SPD macht aus Sicht des FCK die weitaus bessere Figur. Für die CDU wäre es Zeit, ihre Taktik zu überdenken. Sonst könnte der Schuss auch nach hinten los gehen.

Ja, die SPD macht aus Sicht des FCK die weitaus bessere Figur. Für die CDU wäre es Zeit, ihre Taktik zu überdenken. Sonst könnte der Schuss auch nach hinten los gehen.

Der nächste, der in einem Nazi- / Hool- / Ultra- / Kurvenpolitik-Thread schreibt "don't mix politics with sports", bekommt die Pommes rot-weiß an Eichenlaub

Glaubt ihr denn ernsthaft dass sich eine größere Anzahl Wähler davon beieinflussen lässt ob eine Partei pro oder kontra FCK ist. Und selbst wenn gibt es sicher auch genug die eine Partei wählen eben weil sie gegen des FCK ist.

geht jetzt los, falls es jemanden interessiert:
http://www.landtag.rlp.de/Aktuelles/Plenum-Live/

Stefan Kuntz bei „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“

Nach den Berichterstattungen der letzten Woche zur Stadionpacht und dem Zukunftsmodell des FCK wird der FCK-Vorstandsvorsitzende Stefan Kuntz am Donnerstag, 27. März 2014, im SWR-Fernsehen Stellung nehmen. Die Sendung beginnt um 20.15 Uhr.

Nach den Vorwürfen bezüglich der Rechtmäßigkeit des geplanten Zukunftsmodells des 1. FC Kaiserslautern vom Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz haben zahlreiche Medien das Thema aufgenommen.

Am Donnerstag, 27. März 2014 um 20:15 Uhr, wird die Diskussion um das Zukunftsmodell Themenschwerpunkt der SWR-Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ sein. Stefan Kuntz wird als Studiogast vor Ort sein und zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

Quelle: fck.de