Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen von „Der Betze brennt“ und seinen Teilbereichen
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseite „Der Betze brennt“ (www.der-betze-brennt.de) nebst der Teilbereiche (zusammen auch das „Portal“). Das Portal wird von der hi.webworks (Einzelunternehmen), Inh. Thomas Hilmes, St. Martinstr. 82, 54498 Piesport betrieben (nachfolgend: „Betreiber“).
Das Portal bietet Nachrichten und aktuelle Informationen zum 1. FC Kaiserslautern sowie zu unterschiedlichen Themen rund um den Fußball und weiteren Spezialthemen (im Folgenden: „Inhalte“) an. Diese Inhalte sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.
Bei dem Bereich „Interaktiv“ handelt es sich um ein interaktives Angebot innerhalb des Portals, für dessen aktive Nutzung eine Registrierung notwendig ist. Durch eine Registrierung in dem Bereich „Interaktiv“ kommt kein Vertrag zu stande, sondern nur ein Gefälligkeitsverhältnis.
Für einzelne Bereiche des Portals gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige speziellere Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen Bedingungen vor.
1. Rechte an Inhalten des Portals und deren Nutzung
1.1.
Der Betreiber behält sich an allen Inhalten des Portals inklusive Layout, Software und deren sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
1.2
Die Inhalte dürfen von den Nutzern nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne Zustimmung des Betreibers nicht gestattet. Es ist untersagt, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame oder iFrame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten aus dem Portal mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren (sog. Screenscraping) und weiterzuverarbeiten.
1.3
Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.
1.4
Jede Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke ist untersagt, soweit der Betreiber nicht im Einzelfall schriftlich zugestimmt hat.
1.5
Die Einrichtung eines Hyperlinks auf dem Portal ist untersagt, wenn die verlinkende Seite neben diesem Link auf dem Portal sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
1.6
Der Betreiber behält sich vor, das Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich.
1.7
Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb des Portals auch Nutzer Inhalte einstellen können (User Created Content). Diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. stammen nicht von dem Betreiber und der Betreiber macht sich diese auch nicht zu Eigen. Die Einstellung auf dem Portal erfolgt auch nicht im Namen des Betreiebers. Vielmehr handelt es sich ausschließlich um Inhalte von Portal-Nutzern, die von dem Betreiber nicht vorab rechtlich und inhaltlich geprüft wurden und die andere Nutzer selbsttätig eingestellt haben. Es kann daher sein, dass die Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder Rechte Dritter verletzen. Auch kann es sein, dass als Absender aufgeführten Personen nicht Absender der Aussagen oder deren Verfasser sind. Aussagen können auch bewusst darauf abzielen, Leser irrezuführen oder zu täuschen. Der Betreiber versucht selbstverständlich, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu löschen und bittet diesbezüglich um Hinweise unter info@der-betze-brennt.de. Auf keinen Fall sollten Nutzer jedoch getätigte Aussagen als Grundlage von Entscheidungen, insbesondere Anlageentscheidungen heranziehen. Wir stehen für solche Inhalte nicht ein.
2. Registrierung in dem Bereich „Interaktiv“ – Forum / Chat / Zuschauer Tippspiel usw.
2.1
In dem Bereich „Interaktiv“ werden personalisierten Dienste des Portals angeboten. Eine Änderung der bei der Registrierung angegebenen Daten ist unverzüglich unter der Rubrik Kontrolltzentrum/Mein Profil/Profil bearbeiten anzuzeigen.
2.2
Sofern der Nutzer möchte, kann er die Dienste im Bereich „Interaktiv“ gem. § 15 Abs.3 TMG auch unter einem Pseudonym in Anspruch nehmen, indem er einen fiktiven Login-Namen wählt. In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können, wie z.B. Foren, Chats etc., veröffentlichen wir nutzergenerierte Inhalte grundsätzlich nur mit Nennung des Login-Namens des Nutzers, der den Inhalt einstellt. Anonyme oder unter falschem Namen veröffentlichte Inhalte werden nicht zugelassen und gegebenenfalls nachträglich gelöscht.
2.3
Der Betreiber behält sich vor, Nutzern den Zugang zu dem Bereich „Interaktiv“ ohne Angabe von Gründen zu verweigern, insbesondere gilt dies bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Bereiches „Interaktiv“ entsteht durch die Registrierung nicht.
2.4
Bei der Registrierung für das Portal gibt der Nutzer sich selbst einen Login-Namen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das zum Login-Namen gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
2.5
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens und Benutzerkontos auf dem Portal mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung hat der Nutzer sofort sein Passwort zu ändern. Der Betreiber und unsere Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers jegliche Haftung aus.
2.6
Der Nutzer kann sein Nutzerkonto für den Bereich „Interaktiv“ jederzeit ohne Angaben von Gründen mittels einer Nachricht über das hierfür vorgesehene Kontaktformular beenden. Die Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht. Die Löschung betrifft auch alle unter „Private Nachrichten“ gespeicherten internen Nachrichten.
3. Erstellung von Inhalten durch Nutzer in dem Bereich „Interaktiv“ - Forum / Chat / Zuschauer Tippspiel usw.
3.1
In den registrierungspflichtigen Bereich des Portals gibt es für registrierte Portal-Nutzer Möglichkeiten, eigene Inhalte (Texte, Fotos, Audio-, Videodateien etc.) zu publizieren (“nutzergenerierte Inhalte“). Dazu gehören Foren, Chats etc.
3.2
Wenn Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an den Betrieber übermittelt, gewährt der Nutzer dem Betreiber das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
3.3
Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und uns die vorstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Inhalte (bspw. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist.
3.4
Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in Bereiche des Portals einzustellen. Bei Verstößen behält der Betreiber sich rechtliche Schritte und die Löschung der jeweiligen Inhalte vor.
3.5
Sofern der Nutzer Inhalte in die interaktiven Bereiche des Portals einstellt, verpflichtet er sich, dem Betreiber sowie dessen Datenlieferanten von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen den Betreiber oder die Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund (einschließlich Ansprüchen nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Mit der Einverständniserklärung des Nutzers mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen erklärt er sich ebenfalls mit der vorstehenden Freistellungserklärung einverstanden.
3.6
Der Betreiber behält sich vor, ohne Rückfrage und Ankündigung nutzergenerierten Inhalte zu streichen sowie Nutzer von der Benutzung einzelner Bereiche oder dem gesamten Portal auszuschließen.
4. Haftung
4.1
Im Rahmen des bestehenden Gefälligkeitsverhältnisses besteht kein Anspruch darauf, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel erreicht.
4.2
Im Rahmen des bestehenden Gefälligkeitsverhältnisses besteht kein Anspruch darauf, dass dem Nutzer das Portal an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Haftung für Schäden im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall des Portals.
4.3
Die auf dem Portal veröffentlichen Inhalte stammen teilweise auch von Dritten (Datenlieferanten). Der Betreiber und seine Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Haftung insoweit ausgeschlossen ist, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.
4.4
Der Betreiber weist zudem darauf hin, dass er sich die Inhalte von MicroSites sowie von Bannern und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen macht, und er keine Haftung für diese übernimmt.
4.5
Auf dem Portal sind Links auf andere Webseiten enthalten. Der Betreiber und seine Datenlieferanten können den Inhalt der verlinkten Internetseiten inhaltlich und rechtlich nicht fortlaufend überprüfen oder auf den Inhalt dieser Webseiten Einfluss nehmen. Der Betreiber machen sich Inhalte der Internetseiten Dritter nicht zu Eigen.
4.6
Für Schäden haftet der Betreiber lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln durch den Betreieber beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Unbeschränkt bleibt die Haftung für Personenschäden.
5. Datenschutz
Hinsichtlich der personenbezogenen Daten gilt unsere Datenschutzerklärung.
6. Sonstige Regelungen
Auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie das Gefälligkeitsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
Nutzungsbedingungen geprüft von:
Rechtsanwaltskanzlei Motzenbäcker & Adam
Marktstr. 35
67655 Kaiserslautern
Telefon: 0631-360679-3
Telefax: 0631-360679-5
E-Mail: kanzlei@motzenbaecker-adam.de
Internet: www.motzenbaecker-adam.de