
Offenbar nicht völlig aus der Luft gegriffen. Ob ich nun vollständig zitiert habe oder nicht - ein starker Satz von Hans Peter:wkv hat geschrieben:Zitier ihn bitte vollständig.
Er sagte nämlich, dass dies völlig aus der Luft gegriffen ist.
So wird da ein anderer Konsens daraus.
Genaueres geht aus dem Artikel nicht hervor. Natürlich kann es sich um ein Fake handeln. Trotzdem bin ich darüber glücklich, dass Hans Peter diesen Satz gesagt hat. Ich persönlich halte es für wahrscheinlich, dass dieses bizarre Gedankenspiel schon im Kopf einiger Lokalpolitiker war.wkv hat geschrieben:WER, WER GENAU hat zu WELCHEM ZEITPUNKT, WO UND WANN gesagt, dass er das FWS abreissen will?
Echt jetzt? Ein Journalist hat so einen Satz geschrieben, und das gilt als Beweis?
Ich kann dir Zeitungen bringen, in denen Elvis lebt, und Echsen uns unterwandert haben.
Fakt ist, seitdem der Oberbürgermeister sagte, dass er gedenke, die Liegenschaften rund um das FWS zu vermarkten, schießen die Scheisshausparolen ins Kraut.
Ebenso ist es Fakt, dass es um den Parkplatz ging, für den seit 2006 ein gültiger Bebauungsplan existiert.
Um sonst nichts.
Das ist nur zur Hälfte richtig.Irgendwann wird sie dafür bezahlen müssen und zwar @wkv unabhängig davon was der ADD dazu sagt.
Bist aber schnell zufrieden zu stellen - was soll der Hans-Peter denn anderes sagen!!!Schnell sind irgendwelche Passagen aus dem Zusammenhang gerissen und schon wird ein Fass aufgemacht. Wobei ich es ebenso grass finde, dass im Hinterkopf solche Gedankenspielchen schon mal statt finden - dennoch, noch lebt der FCK und seit Freitag wieder ein kleines Stückchen mehr.Mephistopheles hat geschrieben:Genaueres geht aus dem Artikel nicht hervor. Natürlich kann es sich um ein Fake handeln. Trotzdem bin ich darüber glücklich, dass Hans Peter diesen Satz gesagt hat. Ich persönlich halte es für wahrscheinlich, dass dieses bizarre Gedankenspiel schon im Kopf einiger Lokalpolitiker war.wkv hat geschrieben:WER, WER GENAU hat zu WELCHEM ZEITPUNKT, WO UND WANN gesagt, dass er das FWS abreissen will?
Echt jetzt? Ein Journalist hat so einen Satz geschrieben, und das gilt als Beweis?
Ich kann dir Zeitungen bringen, in denen Elvis lebt, und Echsen uns unterwandert haben.
Fakt ist, seitdem der Oberbürgermeister sagte, dass er gedenke, die Liegenschaften rund um das FWS zu vermarkten, schießen die Scheisshausparolen ins Kraut.
Ebenso ist es Fakt, dass es um den Parkplatz ging, für den seit 2006 ein gültiger Bebauungsplan existiert.
Um sonst nichts.
wkv, das stimmt nicht. Und es wird auch nicht richtiger, wenn Du es öfters schreibst. Die Kommunalaufsicht, in LRP auch ADD bzw. Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion genannt, muss / soll hauptsächlich darauf achten, dass sich Städte nicht neu verschulden und ihre kommunalen Einnahmepotentiale voll ausschöpfen. Einer wirtschaftlichen sinnvollen Änderung des Pachtvertrages kann sie sehr wohl zustimmen, ohne an andere Stelle Kürzungen zu verlangen. Ist in anderen Situationen auch schon 100fach in Deutschland passiert.wkv hat geschrieben:Das ist nur zur Hälfte richtig.Irgendwann wird sie dafür bezahlen müssen und zwar @wkv unabhängig davon was der ADD dazu sagt.
Das LAND wollte das noch mehr.
Und die ADD?
Gut, machen wir eben das Freibad zu und entlassen 15 Leute.
Ernsthaft?
Trainingsplan steht immer auf der rechten Seite, wo Betze- News- Spalte ist. Alternativ noch bei fb wird es immer gezeigt.Heinz Orbis hat geschrieben:Ich hab mal 2 Off-Topic Fragen: Seit der FCK die neue Homepage hat, finde ich dort nicht mehr die Trainingszeiten der Profis. Wo steht das denn jetzt?
Außerdem wollte ich noch wissen, wer zu den Nationalteams gereist ist? Ist z.b. Andersson für Schweden nominiert?
Danke im Voraus und noch viel Spaß bei der eigentlichen Diskussion...
wkv hat geschrieben:Ke, lass uns in einer PN darüber reden.
Du hast Ahnung von Finanzen, hier habe ich vermutlich nicht weniger Ahnung als du.
Hephaistos hat geschrieben:wkv hat geschrieben:Ke, lass uns in einer PN darüber reden.
Du hast Ahnung von Finanzen, hier habe ich vermutlich nicht weniger Ahnung als du.
Nönö.. Bleibt ganz schön hier
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat über die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan der Stadt Kaiserslautern für 2012 beschieden, die in der Stadtratssitzung am 19. Dezember beschlossen wurden. In ihrem Schreiben fordert sie zusätzlich zu den mindestens zu erbringenden Einsparungen in Höhe 8,4 Millionen Euro im Rahmen des Kommunalen Entschuldungsfonds eine notwendige Haushaltsverbesserung in Höhe von einer Million Euro. Dies könnte auf der Ausgabenseite aber auch auf der Einnahmenseite durch Erhöhung der Steuern und Gebühren geschehen. Die ADD sieht die Einsparpotentiale in erster Linie im freiwilligen Leistungsbereich.
Im weiteren Schritt werden die konkreten Möglichkeiten zu den Einsparungen verwaltungsintern ausgearbeitet, in einer der nächsten Stadtratssitzungen zur Entscheidung vorgelegt und schließlich der ADD zur Genehmigung vorgelegt.
Stellungnahme der CDU-Stadtratsfraktion zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2017/18 der Stadt Kaiserslautern
Bezug: Rheinpfalz-Artikel „Stadt spart im pflichtigen Teil“ vom 27.02.2017
Die CDU-Fraktion begrüßt zwar, dass die Aufsichtsbehörde ADD Mehraufwendungen im freiwilligen Leistungsbereich zulässt, die vermeintlich bei den Pflichtausgaben eingespart werden können und dass keine weiteren Steuererhöhungen gefordert werden. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Manfred Schulz, macht jedoch auch deutlich, dass es sich bei dieser Vorgehensweise nur um eine kurzfristige Scheinlösung handelt: „Was wir in Kaiserslautern für die sog. freiwilligen Leistungen dringend brauchen ist eine verlässliche Dauerlösung. Hierzu gehört die vorbehaltlose Zusage der Aufsichtsbehörde, dass Mehraufwendungen durch Tariferhöhungen und inflationsbedingte Steigerungen von Sachausgaben nicht mehr beanstandet werden. So wie wir das im Stadtrat in Form einer Resolution parteiübergreifend gefordert haben. Wir bedauern sehr, dass dem SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Rahm in den Verhandlungen mit dem Land insofern kein echter Durchbruch gelungen ist.“
Die Verknüpfung mit Einsparungen bei den Pflichtleistungen hält die CDU-Fraktion überdies für widersinnig. Wenn bei den städtischen Pflichtaufgaben noch Einsparpotential vorhanden ist, müsste dies im Sinne einer sparsamen Haushaltsführung ohnehin ausgeschöpft werden – und zwar völlig unabhängig davon, ob der Etat der freiwilligen Leistungen gedeckelt ist oder nicht. Die Vorgehensweise von Finanzdezernent Klaus Weichel (SPD) in den Haushaltsansätzen der Pflichtaufgaben einen Puffer einzubauen, den man hinterher im Haushaltsvollzug wieder sperren kann um ihn als Verhandlungsmasse mit der ADD zu gebrauchen, hat mit dem Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit nichts zu tun.
Überdies bemängelt die bemängelt die CDU-Fraktion, dass auch für den Betriebskostenzuschuss der Stadt für das Pfalztheater keine langfristig tragfähige Lösung erzielt werden konnte. Diese ist jedoch unabdingbar, da die Leitung und die Beschäftigten des Pfalztheaters auf Planungssicherheit und Verlässlichkeit des Finanzierungsanteils der Stadt angewiesen sind. Genau diese nötige Planungssicherheit wurde nun offenbar nicht erreicht.
http://www.cdu-fraktion-kaiserslautern. ... utern.html
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz
Über eine Laufzeit von 15 Jahren soll der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) den Kommunen helfen, ihre bis zum 31. Dezember 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite zu reduzieren. Der Kommunale Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz hat ein Gesamtvolumen von 3,825 Mrd. Euro und bringt über die Gesamtlaufzeit (15 Jahre) ab 2012 jährlich 255 Mio. Euro auf, um damit bis zu zwei Drittel der Ende 2009 bestandenen kommunalen Liquiditätskredite zu tilgen und die fälligen Zinslasten zu vermindern.
Die Finanzierung des Fonds erfolgt zu einem Drittel aus dem Landeshaushalt, zu einem weiteren Drittel aus dem kommunalen Finanzausgleich und das letzte Drittel ist von den Kommunen selbst (z.B. durch Einsparungen im Haushalt) aufzubringen. Um den kommunalen Eigenanteil zu erzielen, verpflichten sich die Kommunen zu entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen.
Die Stadt Kaiserslautern ist dem Kommunalen Entschuldungsfonds zum 01.01.2012 beigetreten. Der jährliche kommunale Drittelanteil der Stadt Kaiserslautern beläuft sich auf 8.398.602 Euro und muss im Rahmen der vereinbarten Konsolidierungsmaßnahmen erzielt werden.
https://www.kaiserslautern.de/buerger_r ... ex.html.de
Bei solchen Beträgen noch Kommastellen anzugebenHephaistos hat geschrieben: Gesamte Verschuldung des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2016: 43,33 Mrd €
Ist nicht im schwedischen Kader, hats bestimmt vom Chef äh Jeff verboten gekriegtHeinz Orbis hat geschrieben:Ich hab mal 2 Off-Topic Fragen: Seit der FCK die neue Homepage hat, finde ich dort nicht mehr die Trainingszeiten der Profis. Wo steht das denn jetzt?
Außerdem wollte ich noch wissen, wer zu den Nationalteams gereist ist? Ist z.b. Andersson für Schweden nominiert?
Danke im Voraus und noch viel Spaß bei der eigentlichen Diskussion...
Natürlich werden die Verantwortlichen der Stadt alles tun, um dem FCK zu helfen. Ich schätze mal das 80 % der Fussballfans in KL auch FCK-Fans sind. Wenn die Verantwortlichen der Stadt den FCK auf Grundeis laufen lassen, brauchen sie zur nächsten Wahl nicht wieder anzutreten.wkv hat geschrieben: Ich bin sicher, dass die Verantwortlichen der Stadt, allen voran der OB alles versuchen, um dem FCK zu helfen und entgegen zu kommen, aber auch denen sind die Hände weitestgehend gebunden.
was meistens einher gehtwkv hat geschrieben:Du magst Privatisierungen begleitet haben. Die Stadt Kaiserslautern ist ein Sanierungsfall.
Das stimmt - und deshalb muss man dem Bürgermeister auch eine hieb- und stichfeste Argumentationslinie (S-6 Gutachten) an die Hand geben, damit er seine Plagegeister überzeugen / loswerden kann. Das muss er aber auch annehmen / annehmen wollen. Das er nicht freihändig kürzen / verzichten kann bzw. die ADD dann sagt wenn du das machst, dann aber bitte woanders einsparen ist logisch. Darum geht es aber auch gar nicht. Damit hätte ich auch als Steuerzahler ein Problem - egal ob es um den FCK, das Theater oder öffentliche Toiletten auf dem Barbarossaplatz geht.wkv hat geschrieben: Sagen wir, die Wahrheit dürfte in der Mitte liegen.
Auf keinen Fall ist es so, dass die Stadt Kaiserslautern souveräner Herr über den eigenen Haushalt ist.