Datei Gewalttäter Sport vor dem Aus (Spiegel Online)

Rechtswidrige Datenspeicherung
Hooligan-Datei steht vor dem Aus

Von Christoph Ruf

Die umstrittene Datei "Gewalttäter Sport" könnte nach Informationen von SPIEGEL ONLINE bald geschlossen werden. Sie enthält Daten von Fans, die rund um Fußballspiele auffällig geworden sind. Laut mehreren Gerichtsurteilen wird das Verzeichnis seit Jahren ohne Rechtsgrundlage geführt.

Hamburg - Paukenschlag in der deutschen Fußballszene: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat erneut die fehlende rechtliche Grundlage der Verbunddatei "Gewalttäter und Sport" moniert. In ihr speichern die Behörden die Daten von Anhängern, die rund um Stadien auffällig geworden sind, beispielsweise durch Gewalttätigkeiten oder das Abbrennen von Pyrotechnik.

Mit dem Urteil wurde der Klage zweier Fans des Karlsruher SC stattgegeben, die die sofortige Löschung ihrer Daten eingeklagt hatten. Während sich an diesem Freitag in Berlin Vertreter von DFB und DFL über neue Sicherheitskonzepte unterhalten, steht damit das bestehende Konzept zur Disposition. Insgesamt zwölf Karlsruher Anhänger hatten sich an den Karlsruher "Fan-Anwalt" Steffen Schmitt gewandt. Sie waren auffällig geworden und daraufhin in der Gewalttäterdatei gelandet. Nach längerem Schriftwechsel hatten zunächst die Behörden in Nordrhein-Westfalen und Bayern die Löschung ohne Gerichtsbeschluss vollzogen. Lediglich Baden-Württemberg hatte es auf eine gerichtliche Klärung ankommen lassen.

Diese Klärung ist nun in den ersten zwei Fällen erfolgt - nach Informationen von SPIEGEL ONLINE mit gleichlautendem Ergebnis: Die Daten der beiden Fans müssen gelöscht werden. Denn der Datei fehle die Rechtsgrundlage, heißt es im Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. (...)

Quelle: http://www.spiegel.de/sport/fussball/0, ... 87,00.html

schon klar...

Künftig weniger Überwachung?