Petition: Bundespolizei - Restriktiverer Einsatz Pfefferspray

Petition: Bundespolizei - Restriktiverer Einsatz von Pfefferspray oder ähnlichen Einsatzmitteln

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Einsatz von Pfefferspray (bzw. Reizmitteln mit dem Wirkstoff Capsaicin und PAVA) seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem möge der Deutsche Bundestag prüfen, inwieweit er mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz darauf hinwirken kann, dass diese Einschränkung Eingang in die Gesetze für die Polizeien der Länder findet.

[...]


Pfefferspray soll künftig nur noch ausschließlich zur Abwendung unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben der PolizistInnen erlaubt sein und die Verwendung dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt werden. Durch die dann erforderliche Dokumentationspflicht eines Pfeffersprayeinsatzes kann dessen Rechtmäßigkeit im Nachhinein überprüft werden.

bei bundestag.de



Zur Vorlage beim Petitionsausschuss des Bundestages sind 50.000 Unterschriften nötig.

Zur Vorlage beim Petitionsausschuss des Bundestages sind 50.000 Unterschriften nötig.

Das ist mir aber neu, normalerweise kommt jede Petition in die parlamentarische Prüfung...

Zur Vorlage beim Petitionsausschuss des Bundestages sind 50.000 Unterschriften nötig.

Das ist mir aber neu, normalerweise kommt jede Petition in die parlamentarische Prüfung...

Muss mich berichtigen. Zur öffentlichen Anhörung im Ausschuss.

Meiner Meinung nach ist das Quatsch!

Warum ist das Quatsch?

Pfefferspray verletzt bei Fussballspielen mehr Unschuldige als Schuldige!