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Land sieht in Beihilfezahlungen nichts Illegales

Der Streit um Finanzhilfen des Landes für den 1. FC Kaiserslautern hat den Haushaltsausschuss des Landtags beschäftigt. Finanzminister Carsten Kühl (SPD) sieht in der Hilfe für den Stadionausbau nichts Illegales - wiederholen würde er das Finanzierungsmodell von 2006 allerdings auch nicht.

Kühl sagte, er sehe in den Zahlungen keine unerlaubten Beihilfen für den 1. FC Kaiserslautern. Er gehe davon aus, das die Finanzhilfen des Landes an den Verein EU-konform seien, so Kühl weiter.

Kühl würde Finanzierung nicht wiederholen

Auch die Finanzhilfen des Landes an den FCK beim Ausbau des Fritz-Walter-Stadions im Vorfeld der Fußball-WM 2006 wertet Kühl als erlaubte Förderung ...

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