BGH verschärft Urteil gegen Wieschemann (fck.de)

[Christian]

BGH überprüft Urteile gegen Ex-Führung des 1. FCK

An diesem Dienstag überprüft der Bundesgerichtshof in Leipzig die Urteile des Landgerichts Kaiserslautern gegen die ehemalige Führung des Fußball-Zweitligisten 1. FC Kaiserslautern. Staatsanwaltschaft und Angeklagte hatten gegen den Richterspruch Revision eingelegt.

Während die Anklagebehörde für die Steuerhinterziehungen im Zeitraum von Juli 1999 bis Juli 2002 eine härtere Bestrafung fordert, wollen der frühere FCK-Vorstandschef Jürgen Friedrich, sein Kollege Gerhard Herzog sowie der ehemalige Aufsichtsrats-Vorsitzende Robert Wieschemann einen Freispruch erreichen.

Friedrich war wegen Steuerhinterziehung in sechs Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung und einer Geldbuße von 43 000 Euro verurteilt worden. Herzog sollte wegen Steuerhinterziehung in einem Fall 39 000 Euro zahlen, Wieschemann 130 000 Euro wegen der Beihilfe in zwei Fällen. Die Staatsanwaltschaft hatte wesentlich härtere Strafen gefordert. Friedrich sollte für drei Jahre und neun Monate hinter Gitter, Wieschemann für zwei Jahre und neun Monate. Einzig für Herzog hielt die Angeklagebehörde eine zweijährige Bewährungsstrafe für ausreichend.

Das ehemalige Führungstrio des pfälzischen Traditionsvereins hat sich nach dem Urteil des Landgerichts Kaiserslautern falscher Lohnsteueranmeldungen schuldig gemacht. So waren über Verträge zum Erwerb von Persönlichkeitsrechten Schwarzgelder an ehemalige Profis des Clubs geflossen. Die entsprechenden Verträge waren der Deutschen Fußball Liga (DFL) nicht vorgelegt, der FCK-Aufsichtsrat bis auf Wieschemann nicht informiert worden. (dpa)


Quelle: rlp.de

[Thomas]

BGH verschärft Urteil gegen Wieschemann – Sonstige Verurteilungen bestätigt

Die Verurteilung der früheren Vereinsführung beim 1. FC Kaiserslautern, Jürgen Friedrich, Gerhard Herzog und Dr. Robert Wieschemann, wegen Steuerhinterziehung ist rechtskräftig. Der 5. Strafsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig bestätigte am Dienstag nach der Verhandlung über die Revisionen von Verteidigung und Staatsanwaltschaft das Urteil des Landgerichts Kaiserslautern vom Oktober 2005, verschärfte dabei allerdings den Urteilsspruch gegen den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Wieschemann. Der BGH verurteilte ihn als Mittäter, nachdem er bislang wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung verurteilt war.

Der mit der Wahrnehmung der FCK-Interessen in dieser Angelegenheit beauftragte Rechtsanwalt Prof. Dr. Egon Müller (Saarbrücken) äußerte: „Das Urteil bestätigt die Rechtsauffassung des Vereins von Anfang an. Es stellt einen Schlusspunkt dar, was den Auftrag der Mitgliederversammlung von 2002 anbetrifft, eine lückenlose Aufklärung der früheren Unregelmäßigkeiten unter der ehemaligen Vereinsführung zu schaffen.“

Quelle: http://www.fck.de/aktuell/news/verein/2 ... 071106.php

[Teufel82]

Mal eine sehr gute nachricht, auch die Verschärfung des Urteils.
Ich hoffe die Herren nehmen des Urteil endlich an und sehen welchen Fehler sieh begabgen haben

[Red Devil]

Ne sehr gute Nachricht.

Man kann nur hoffen, das sie jetzt kapieren das sie den FCK an den rand der Insolvenz gebracht haben und werden von weitern gerichtlichen Schritten ab sehen.

[Betzegeher]

Hoffentlich ist endlich mal Ruhe jetzt! Mir geht das langsam total auf die Nerven mit denen.

[gouv87]

Ist trotzdem echt "schade", dass die Drei nur so geringe Strafen bekommen.
Ich kenne genug Leute, die weiss Gott viel weniger gemacht haben (Kleinigeiten wie Roller zu schnell gefahren,usw) und weit aus emfindlichere Strafen bekommen haben.

[Mörserknecht]

Ist trotzdem echt "schade", dass die Drei nur so geringe Strafen bekommen.
Ich kenne genug Leute, die weiss Gott viel weniger gemacht haben (Kleinigeiten wie Roller zu schnell gefahren,usw) und weit aus emfindlichere Strafen bekommen haben.

Das glaubst du doch wohl selbst nicht.

Man kann nur hoffen, das sie jetzt kapieren das sie den FCK an den rand der Insolvenz gebracht haben und werden von weitern gerichtlichen Schritten ab sehen.

Das Trio wird hier nicht dafür bestraft, daß es den FCK "an den Rand der Insolvenz" brachte, sondern dafür, daß Steuerstraftaten stattgefunden haben.

Die nachgewiesenen Steuerstraftaten als solche brachten den FCK übrigens keineswegs an den Rand der Insolvenz. Ich will niemanden in Schutz nehmen, aber muß die Tatsachen mal auseinanderhalten.

Der Beitrag zur wirtschftlichen Misere des FCK von Seiten Atze & Co. war vielmehr die Zusage von Vereinsmillionen zum WM-Ausbau.

Ein übriges tat dann René Jäggi (genau, der Sanierer), der schlicht und ergreifend zu viel ans Finanzamt zahlte und daduch wiederum die Situation verschärfte. Dabei geht es nicht mal darum, ihm irgendeine Absicht zu unterstellen, ein Fehler war es dennoch. Daß Jäggi selbst erst mal kräftig zur Misere beitrug, macht die Vorgehensweise von Atze & Co. keinen Deut besser. Der FCK hatte nur das Pech, daß sowohl die alte als auch die neue Führung Fehler machte.
Der gravierende Unterschied ist nur, daß niemand die Vorgehensweise Jäggis auf mögliche Schadensersatzforderungen überprüfen wird.

Mörserknecht

[Dieter Trunk]

Von wegen Ruhe jetzt!!!

Nachdem die drei Herren nun rechtskräftig bezüglich ihrer Steuervergehen verurteilt sind, kann der FCK die Herrschaften laut SWR3-Nachrichten auf Schadensersatz in Höhe von 2,2 Millionen verklagen. Ob bei den "privatinsolventen" Herren allerdings noch was zu holen ist, darf bezweifelt werden...

[playball]

Hallo Moerserknecht, Hallo Freunde,

tja, das wird mal wieder niemand kapieren wollen, dass der Schweizer mit dem Heiligenschein der eigentliche Ruinator des Vereins war. Ich bin der letzte, der Friedrich in Schutz nehmen will, aber was hier aus Meldungen herausinterpretiert wird, ist sagenhaft.

Ein Beispiel, um es fuer alle zu verdeutlichen: Jemand ist wegen Mordes angeklagt und wird am Schluss wegen Diebstahls zu einer Bewaehrungsstrafe verurteilt (und ansonsten wegen Mangels an Beweisen freigesprochen), dann ist er zwar verurteilt, aber nicht wegen Mordes! Also ist er kein Moerder, sondern ein Dieb.

Aehnlich verhaelt es sich bei Friedrich. Friedrich wurde wegen Steuerhinterziehung in Hoehe von 8,9 Mio angeklagt, aber "nur" in Hoehe von 1,7 Mio verurteilt.
Ein gewaltiger Unterschied!!!!!

Aber: Rene C. Jaeggi hat - ohne Not und ohne Urteil - 8,9 Millionen bezahlt, ohne Widerspruch - und hat somit den Verein fast in die Illiquiditaet und damit an den Rande der Insolvenz gefuehrt. Das ist der Skandal. Und niemand fragt nach Jaeggi.

Trotzdem:
Ob Jaeggi ungeschoren davon kommt, glaube ich weniger. Ich denke schon, dass einige gegen ihn schon das Messer wetzen. Was mich nur wundert ist, dass die Staatsanwaltschaft noch nicht untersucht, da aus meiner Sicht ein ganz klares oeffentliches Interesse in diesem Fall vorliegt. In dem Falle koennte auch am besten ermittelt werden, da alle Unterlagen zugaenglich gemacht werden.

Das Schlimme ist aber, dass die FCK-Fans "kritikmuede" sind (eigene Wortkreation, was besseres faellt mir nicht ein). Die Fans scheissen (sorry fuer den Strassenjargon) lieber darauf, 8,9 Mio Euro zurueckzuholen, die der Verein zu unrecht bezahlt hat, und verweisen auf notwendige Ruhe im Verein. Insbesondere Leute aus dem Fanbeirat versuchen da ja das Umfeld zurueckzuhalten (man, was hab ich da schon fuer (objekive) Diskussionen gehabt. Man hofft, einfach die Vergangenheit totzuschweigen und nur noch nach vorne zu blicken. So gerne ich das taete, es darf nicht sein.
Hier muss es eine Aufarbeitung geben. Erstens um evtl. Geld zurueckzuholen und zweitens um den FCK im oeffentlichen Licht das Image der Skandalnudel abzunehmen! Denn die Oeffentlichkeit muss endlich mal kapieren, dass des den Skandal im FCK so nie gegeben hat.
Ja, es gab einen Finanzskandal, aber der hiess nicht Friedrich oder Wieschemann! Der Skandal hiess Jaeggi!!!!

Und fuer mich geht der Skandal weiter, wenn keine Aufarbeitung betrieben wird!

[Mörserknecht]

Hallo Playball!

Aus der Tatsache, daß in Deinem Text die Umlaute fehlen, schließe ich, daß Du gut angekommen bist und Dich über besseres Wetter freust als ich.

Kleine Ergänzung meinerseits:

Was mich ärgert ist, daß in sämtlichen Meldungen auftaucht, der FCK habe in Folge der Steuerhinterziehung 8,9 Mio Euro nachzahlen "MÜSSEN". Tatsächlich hat der FCK diese Summe aber nachzahlen müssen in Folge der Verständigung zwischen Jäggi und dem Finanzamt und dem darauf der Höhe nach beruhenden Steuerbescheid.

Wenn gleichzeitig gemeldet wird, der FCK könne jetzt soundsoviel (es werden Beträge zwischen 1,1 und 2,2 Mio genannt, warum auch immer - letzteres vielleicht DM?) Schadensersatz von Atze & Co. verlangen, dann wird offenbar niemand stutzig, wo die restlichen Millionen sind und bei wem der FCK sich insofern schadlos halten soll.

Mörserknecht

[bernieNW]

@playball

Mal Butter bei die Fische zu der Behauptung die 8,9 Mios seien quasi freiwillig an das FA gezahlt worden. Die Grundlagen bzw. Umstände für die "tatsächliche Verständigung" - sind sie Dir bekannt ?
Zudem ja Jäggi am Bilanzüberschusss partizipieren sollte, fällt es doch arg schwer zu glauben, er hätte die Aussichten auf diese "Prämie" freiwillig gemindert.

Hier wäre wohl ein "Untersuchungsausschuss" angebracht.

P.S. Dein Beispiel "Mord/Diebstahl" erscheint mir an den Haaren herbeigezogen, denn Friedrich wurde schließlich wg, des gleichen Tatbestandes (Steuerhinterziehung) nunmehr rechtskräftig verurteilt.

[Mörserknecht]

@playball

Mal Butter bei die Fische zu der Behauptung die 8,9 Mios seien quasi freiwillig an das FA gezahlt worden. Die Grundlagen bzw. Umstände für die "tatsächliche Verständigung" - sind sie Dir bekannt ?

Hallo bernieNW,

da ich die Auffassung Playballs in dieser Frage kenne, gebe ich mal kurz meinen Senf dazu:

Es kommt nicht so sehr auf die Grundlagen der tatsächlichen Verständigung an (PWC-worst case-Szenario), sondern daß

1. allein auf der Grundlage eines möglichen Steuerschuld-Szenarios gezahlt und hierbei viel zu hoch gefriffen wurde. Das war objektiv ein Fehler Jäggis.

2. nicht vorsorglich gegen den auf dieser Grundlage ergangenen Steuerbescheid (fristwahrend) Einspruch eingelegt wurde. Denkbar ist theoretisch, daß ein Einspruch als treuwidriges Verhalten (für Liebhaber: venire contra factum proprium) ausnahmsweise ausgeschlossen ist. Das ist eine theoretische Mögichkeit, die ich im Fale des Über-/Unterordnungsverhältnisses zwischen Finanzbehörde und FCK eher ablehnen würde. Zumindest hätte man es probieren können.

3. nach Bekanntwerden des wahren Steuerschadens (und hier liegt meines Erachtens der Knackpunkt) nicht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt und dann Einspruch eingelegt hat. In dem Fall wäre auch die theoretisch denkbare Bejahung treuwidrigen Verhaltens ausgeschlossen. Hinsichtlich einzelner Sachverhalte bestand nämlich keine Steuerschuld dem Grunde nach (z.B. Djorkaeff), was insoweit eine Rechtswidrigkeit der Steuerfestsetzung bewirkt.

4. man hilfsweise nicht alles versucht hat, um wieder an das Geld zu kommen und ein bisschen juristische Phantasie eingebracht hat, indem man etwa nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage (weil man von falschen Voraussetzungen bei der tatsächlichen Verständigung ausgegangen ist) eine nachträgliche Anpassung der Höhe der Verständigung versucht hätte zu erreichen. An die Höhe der Verständigung ist das Finanzamt nämlich nur aus Treu und Glauben gebunden (und nicht, wie der Leiter des Finanzamts KL mal behauptete, weil das Ganze einem zivilrechtlichen Vergleich gleichkommt - das ist falsch) und die Grundsätze der Störung der Geschäftsgrundlage selbst wiederum (inzwischen gesetzlich geregelter) Ausfluß des Prinzips von Treu und Glauben sind. Beseitigung der Rechtskraft des Steuerbescheides wiederum über das Instrument der Wiedereinsetzung.

Meines Erachtens gab es hier Versäumnisse, mit anderen Worten eine Pflichtverletzung Jäggis, die - gelingt ihm nicht der Entlastungsbeweis - Schadensersatzpflichten auslöst. In welcher Höhe, mag man hier kaum aussprechen.

Mörserknecht

[Rückkorb]

@BernieNW:
Butter bei die Fische ist sicher nicht mehr nötig. Es ist der Verdienst von Playball, dass die Geschichte hier bereits vor längerer Zeit angestoßen wurde. Das muss man nicht nochmals aufdröseln. Vielleicht kann Thomas ja einen Archivhinweis geben.

@Playball und Mörserknecht
Uneingeschränkte Zustimmung. Ich bin ja mal gespannt, ob zum Thema auf der Mitgliederversammlung eine vernünftige Diskussion möglich ist.

Was die Regressmöglichkeiten gegenüber Jäggi angeht, sehen die wohl eher bescheiden aus, auch wenn man da sicher alles versuchen sollte. Zunächst stellt sich die Frage, ob der Vorstand unter Jäggi schon entlastet wurde. Nur falls nein, erinnere ich aus den vorherigen Diskussionen um Jäggi, dass es gerade Liquiditätsprobleme auf Seiten Jäggis waren, die ihn zu seinem Engagement beim FCK veranlassten.

[bernieNW]

Na ja, in dieser Sache gibt's ja einige Ungereimtheiten.

Gab's auf Grund dieser tatsächlichen Verständigung explizit einen Steuerberscheid ( gegen den man in der Tat hätte Einspruch einlegen müssen) oder war schon vorher ein solcher in der Welt ?

Und entsprechen die Grundlagen tatsächlich einem worst-case-szenario der PWC und nicht eher dem des FA ,das dann evtl. "heruntergehandelt" wurde ?

Wenn ersteres der Fall wäre, grenzt das ja schon fast an Untreue ?

[Mörserknecht]

Na ja, in dieser Sache gibt's ja einige Ungereimtheiten.

Gab's auf Grund dieser tatsächlichen Verständigung explizit einen Steuerberscheid ( gegen den man in der Tat hätte Einspruch einlegen müssen) oder war schon vorher ein solcher in der Welt ?

Und entsprechen die Grundlagen tatsächlich einem worst-case-szenario der PWC und nicht eher dem des FA ,das dann evtl. "heruntergehandelt" wurde ?

Wenn ersteres der Fall wäre, grenzt das ja schon fast an Untreue ?

Einen Steuerbescheid muß es gegeben haben, da das Finanzamt durch Verwaltungsakt handeln muß und nicht vertraglich Steuerforderungen begründen kann. Deswegen hat man die tatsächliche Verständigung auch "tatsächlich" genannt, denn sie ist gerade keine rechtsverbindliche Verständigung im Sinne eines Vertrages, sondern entfaltet Bindungswirkung für die Behörde nur aus Treu und Glauben.

Meines Wissens ging das PWC-Gutachten durchaus von einem noch höheren Betrag aus. Trotzdem waren 8,9 Millionen deutlich zu viel.

Na ja, für Untreue brauchen wir Vorsatz. Den wird man Jäggi schwer unterstellen können. Insofern sehe ich (abweichend von Playball) auch keine strafrechtliche Relevanz.


Mörserknecht

[playball]

Eine Haftung von Jaeggi ist aus meiner Sicht zu pruefen. Grund: Ein Vorstand darf nicht gegen die Interessen seiner Firma arbeiten. Und das unterstelle ich Jaeggi.
Jaeggi ist in der Wirtschaft gescheitert. Nicht nur Guenther Ogger hat ihn in seinem Buch Nieten in Nadelstreifen 4x erwaehnt, auch bei Romika ist die Wortwahl gegen ihn recht derb und er ist Persona Non Grata. Und bei Adidas ist er nur gespoett. Jaeggi war niemals ein Sanierer und wird auch nie einer sein. Dieses Image wollte er sich selbst geben und dazu brauchte er eine Basis. Diese Basis war der FCK. Um glaenzen zu koennen, musste er den Verein kaputtreden oder etwas kaputtes vorfinden. Nach Zahlung der 8,9 Mio war der Verein fast kaputt. Genau das, was er brauchte! Denn wie konnte er sein hohes Gehalt rechtfertigen? In einem Job, den viele uebernehmen koennten? Nein, da musste er schon etwas besonderes vorgeben zu leisten.

Und jetzt laesst sich natuerlich darueber streiten, ob die Zahlung richtig war. Richtig war sicher nicht die tatsaechliche Verstaendigung. Und wenn ich Moerserknecht vertrauen kann (er ist da der Experte auf dem Gebiet, ich nicht), dann ist die Sache rechtlich auch nicht so einwandfrei.

Aber was ich sicher sagen kann, ist, dass die Zahlung lediglich aufgrund einer vagen Formulierung von PWC erfolgt ist. Es gab Leute, die haben vor dieser Zahlung gewarnt, u.a. der Spiegel in einer Ausgabe (die ich momentan leider nicht vorliegen hab, aber die ich hier schon oft woertlich zitiert habe), dann die Welt, und nicht zuletzt meine Wenigkeit in Podiumsdiskussionen in der Nordtribuene. Ob ich der Weisheit letzter Schluss bin, lasse ich dahingestellt, aber ich habe – zum Wohle des FCK und ohne jegliche Profilneurose oder Gewinnabsicht – meine Hilfe angeboten und darueberhinaus Einblick in Unterlagen verlangt. Weder Herr Jaeggi noch Herr Prof.Dr. Ruda haben sich dieser Hilfe geoeffnet. Im Gegenteil, es gab eine elegante Hetze gegen meine Person (japanisches Vorgehen, mit Rechts breche ich Dir den Arm, mit Links helfe ich dir auf die Beine. Und wer hat wohl in Japan gelernt?) Auch ein Dr. Wieschemann hat seine Unterstuetzung angeboten. Dies waere interessant gewesen, da er ja auch einer Beratung unterlag. Und der Berater wiederum war ein Wirtschaftspruefer aus Saarbruecken!

Jaeggi hat niemanden in die Zahlen gucken lassen und hat einfach bezahlt. Er hat daraufhin den Verein totgeredet (was er auch fast war) und die Leute im Umfeld mundtot gemacht. Er sprach sogar davon, dass ein Zwangsabstieg gedroht haette, der groesste Humbug, den ich je gehoert habe (sogar die DFL hat dies dementiert). Jaeggi hat ohne Urteil einen 3 Punkteabzug akzeptiert, obwohl auch hier die Medien gewarnt haben. Dann hat er mit Eigenkapitalquoten, die lediglich Tagesbetrachtungen waren, Politik gemacht, um den Verein in eine AG umwandeln zu koennen. Warum wohl. Ein Schelm, der Boeses dabei denkt!

Ich koennte endlos weiterreden. Ich mache hier einen Break, da ich die Diskussion nicht wieder ins endlose ausufern lassen will.

Jaeggi wollte aus meiner Sicht sich selbst auf dem Ruecken des Vereins als grossen Manager darstellen. Da war ihm jedes Mittel recht. Und dafuer hat er Geld bezahlt, dass dem Verein gehoerte, und dieses Geld will ich als Mitglied und Fan des Vereins zurueck. Dafuer lohnt sich aus meiner Sicht ein Kampf!

Und dafuer ist ein Vorstand haftbar!