Aktuelles und Historisches zur Heimstätte der Roten Teufel.

Beitragvon daachdieb » 20.12.2014, 00:58


InvalidenScout hat geschrieben:Also das Schreiben ist alles, aber kein comfort letter. Und im Endeffekt stehen wir genauso dumm da wie vorher auch schon. Morgen steht dann in der FAZ wieder, dass dieser Brief ein Witz ist und beim FCK alle Kinder fressen.

Wir als FCK stehen schon immer auf der sicheren Seite da wir nur Käufer bzw. Pächter sind. Der Brief ist somit nicht an uns gerichtet sondern an eine Behörde/Dienststelle:

Die Stadt KL möchte ein Gelände mit Gebäuden an "privat" verkaufen.

Die Stadt KL/Stadiongesellschaft ist im Besitz einer Sportstädte. Diese Sportstädte ist an "privat" verpachtet und soll nun statt einer fixen Pacht ein neues variables Pachtmodell bekommen.

In beiden Fällen könnte es sich um illegale Beihilfen handeln, die gegen EU Wettbewerbsregeln verstoßen. Also fragt die Stadt KL vorsorglich (s. PM vom 31.10.) mal nach. Die Projektbeschreibungen gehen über die Landesregierung an das Bundeswirtschaftsministerium und werden der EU Kommission vorgelegt. Diese sieht keine Anzeichen dafür, daß durch die Projekte der Wettbewerb innerhalb der EU beeinträchtigt wird.

Man verweist auf die "Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)". Diese liegt seit 26.06.2014 in überarbeiteter Form vor:

Nach dieser AGVO können die Mitgliedstaaten fortan mehr Beihilfemaßnahmen und höhere Beihilfebeträge gewähren, ohne diese vorher bei der Kommission zur Genehmigung anmelden zu müssen, da in den betreffenden Fällen übermäßige Verfälschungen des Wettbewerbs im Binnenmarkt nicht sehr wahrscheinlich sind. Dies bedeutet für Mitgliedstaaten und lokale Behörden eine erhebliche Verringerung des Verwaltungsaufwands und für die Beihilfeempfänger mehr Rechtssicherheit.

In dem angesprochenen Artikel 55 geht es um

Beihilfen für Sportinfrastrukturen und multifunktionale Freizeitinfrastrukturen

Hätte die EU Kommission auch nur den geringsten Zweifel an dem "Zukunftsmodell" oder eine Vermutung, daß es Beihilfen die mit dem "gemeinsamen Binnenmarkt" unvereinbar sind darstellen könnte, dann hätte sie das auch so geschrieben.

Und was Ashelm seit Jahren über den FCK absondert ... den wirst du so oder so nicht stoppen. Wir sind halt die Kinderfresser, alles Wahnsinnige dort in der Pfalz. Wer wüsste das nicht? Who cares?
Oderint, dum metuant
fck-jetzt.de



Beitragvon wozuauchimmer » 20.12.2014, 01:01


Das Schreiben ist völlig unverbindlich. Fast schon nichtssagend. Deshalb sind das Theater, das die FCK-Führung um dieses Schreiben machte, und der angezettelte Rechtsstreit umso schwachsinniger.
Die Sache so schnell wie möglich, vor allem mit den Nörglern, beizulegen wäre die richtige Taktik gewesen.

Die zweite Leiche im Keller der FCK-Führung steht in Verbindung mit der Verzögerung beim Ausbau des NLZ. 2016 soll es losgehen. Die FCK-Führung will die Anhänger für dumm verkaufen. Ebenso wie mit ihrer sogenannten Bilanz bei der JHV.

Die Anleihegelder sind nicht verfügbar. Bei wohlwollendster Annahme wahrscheinlich bis zu dem Datum 2016. Wahrscheinlich als Sicherheit für irgendetwas beim DFB o.ä.

Die FCK-Führung versucht Zeit zu gewinnen. Sie wartet auf irgendeine Rettung oder ein Ereignis, das den Einsatz der Anleihe erübrigt, z.B. ein Investor, oder ein Aufstieg, oder ein Pokalwunder, oder daß auf Inititative der schwarzen Querulanten Brüssel doch noch einen Strich durch die Rechnung macht und somit die Anleihekarten nicht auf den Tisch gelegt werden müssen.

Jedenfalls stimmt da einiges nicht. Hoffen wir,daß die bessere der o.a. Rettungsmöglichkeiten eintrifft.



Beitragvon Schlossberg » 20.12.2014, 01:18


daachdieb hat geschrieben:Diese Sportstädte

Welche Städte sollen das sein?

Nein, vergiss es einfach.

Es gibt Leute, denen liegen die aktuellen Umfragewerte der Weinkönigin mehr am Herzen als der FCK, und es gibt Leute, die meinen, die EU-Kommission und das EU-Parlament müssten sich zu einer Sondersitzung treffen, um den FCK (gestützt auf diverse Fußballwunder) heilig zu sprechen, und wenn das nicht geschieht, lasten sie es dem an, der es mit genauen Formulierungen nicht so genau nimmt.

Anders gesagt, der Schrieb der EU ist kein Persilschein für immer und alles, er ist aber auch kein wert- und inhaltsloser Wisch.

Natürlich werden Q&A daran zu kritteln haben, und mehr offene Fragen als Antworten darin sehen, aber mehr war doch wohl nicht zu erwarten.
Und, ja, in der Tat, es hätte was ganz anderes da stehen müssen, um den genannten Herren eine wahlkampftechnisch nutzbare Freude zu machen.

Es gibt an Kuntz, Grünewalt & Co gewiss viel zu kritisieren, aber den Schrieb aus Brüssel kann man ihnen vernünftigerweise nicht zum Vorwurf machen.
An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen.



Beitragvon InvalidenScout » 20.12.2014, 01:38


@daachdieb:
Wird verbucht unter Fleißarbeit.



Beitragvon Wutti10 » 20.12.2014, 10:52


@ daachdieb
:daumen:

Deine Nachricht enthält 21 Zeichen. Es müssen jedoch mindestens 50 Zeichen verwendet werden.
Schlimmer geht immer! :-x :doppelhalter:



Beitragvon Rückkorb » 20.12.2014, 10:59


daachdieb hat geschrieben:Hätte die EU Kommission auch nur den geringsten Zweifel an dem "Zukunftsmodell" oder eine Vermutung, daß es Beihilfen die mit dem "gemeinsamen Binnenmarkt" unvereinbar sind darstellen könnte, dann hätte sie das auch so geschrieben.


Mal ganz abgesehen von deiner rechtlichen Einordung, dass ein Verstoß den FCK insoweit nicht treffen könnte, sehe ich das hier genauso. Die EU prüft doch nicht etwas, um morgen zu sagen, dass es nicht so gemeint war.

wozuauchimmer hat geschrieben:Das Schreiben ist völlig unverbindlich. Fast schon nichtssagend.


Unverbindlich ist es. Dazu muss man sich aber auch fragen, wie eine Verbindlichkeit hergestellt werden könnte, zumal ich da überhaupt keinen Anhaltspunkt für ein entsprechendes Verfahren sehe.
Aber nichtssagend ist das Schreiben sicher nicht. Da muss man in die Wagschale werfen, wer etwas sagt und welche Auswirkungen es hätte, wenn solche Prüfungen quasi Larifari wären.
Auch das kann ein Rückkorb noch aufladen.



Beitragvon Rheinteufel2222 » 20.12.2014, 12:00


Rückkorb hat geschrieben:Unverbindlich ist es. Dazu muss man sich aber auch fragen...


...warum so ein monatelang andauerndes Heckmeck um ein Verfahren bei der EU gemacht wurde, wenn tatsächlich von vornherein klar gewesen sein sollte, dass es aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht mehr als ein unverbindliches und damit letztlich nicht brauchbares Schreiben geben würde. Da hätte man die Umsetzung des Pachtmodells und den Ausbau des Fröhnerhofes auch schon fast ein ganzes Jahr früher angehen können.
- Frosch Walter -



Beitragvon paulgeht » 20.12.2014, 12:28


Rückkorb hat geschrieben:
daachdieb hat geschrieben:Hätte die EU Kommission auch nur den geringsten Zweifel an dem "Zukunftsmodell" oder eine Vermutung, daß es Beihilfen die mit dem "gemeinsamen Binnenmarkt" unvereinbar sind darstellen könnte, dann hätte sie das auch so geschrieben.


Mal ganz abgesehen von deiner rechtlichen Einordung, dass ein Verstoß den FCK insoweit nicht treffen könnte, sehe ich das hier genauso. Die EU prüft doch nicht etwas, um morgen zu sagen, dass es nicht so gemeint war.
(...)

Was den Kern der Sache angeht, bin ich deiner und @daachdiebs Ansicht. Allerdings eine kleine Ergänzung würde ich zu deinem Beitrag anbringen:

Geprüft wurde nichts. Die Generaldirektion Wettbewerb hat auf Grundlage der übermittelten Informationen eine Einschätzung der Lage gegeben. Nach dieser Einschätzung ist das neue Pachtmodell und der Fröhnerhof-Rückkauf...

a) ...gar nicht unbedingt von beihilfrechtlichem Belang (=keine Subvention)
b) ...wenn überhaupt höchstwahrscheinlich unter der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung einzuordnen.

Das ergeben die Informationen, die aber nicht von der Generaldirektion selbst "ermittelt" wurden. Diese Einschätzung könnte also theoretisch korrigiert werden, wenn nun neue Informationen bezüglich Pachtmodell und Rückkauf auftreten. Allerdings halte ich das aktuell für eher unwahrscheinlich.
Rheinteufel2222 hat geschrieben:
Rückkorb hat geschrieben:Unverbindlich ist es. Dazu muss man sich aber auch fragen...


...warum so ein monatelang andauerndes Heckmeck um ein Verfahren bei der EU gemacht wurde, wenn tatsächlich von vornherein klar gewesen sein sollte, dass es aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht mehr als ein unverbindliches und damit letztlich nicht brauchbares Schreiben geben würde. Da hätte man die Umsetzung des Pachtmodells und den Ausbau des Fröhnerhofes auch schon fast ein ganzes Jahr früher angehen können.

Das allerdings ist wohl weniger dem Verein oder der Stadiongesellschaft zuzuschreiben, sondern vielmehr dem eher längeren politischen Procedere in Brüssel, Berlin und Mainz (man sieht ja, auf welchen Schreibtischen dieses Schreiben in den letzten Wochen lag). Der Weg über Brüssel wurde ja mehr oder weniger freiwillig gegangen, um die Vorwürfe des BdSt zu entkräften. Auf die Länge dieses (Um-)Wegs hat man aber wohl keinen Einfluss gehabt.
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Beitragvon Schlossberg » 20.12.2014, 12:32


Na ja, in dem Schreiben hätte ja auch was Anderes stehen können, das wusste man ja vorher nicht.
An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen.



Beitragvon daachdieb » 20.12.2014, 12:33


Rheinteufel2222 hat geschrieben:
Rückkorb hat geschrieben:Unverbindlich ist es. Dazu muss man sich aber auch fragen...


...warum so ein monatelang andauerndes Heckmeck um ein Verfahren bei der EU gemacht wurde, wenn tatsächlich von vornherein klar gewesen sein sollte, dass es aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht mehr als ein unverbindliches und damit letztlich nicht brauchbares Schreiben geben würde. Da hätte man die Umsetzung des Pachtmodells und den Ausbau des Fröhnerhofes auch schon fast ein ganzes Jahr früher angehen können.

Dazu springen wir noch mal ein paar Monate zurück als der Quante äußerte, daß es sich beim Zukunftsmodell möglicherweise um illegale Beihilfen handeln könnte (natürlich sagte er nicht, daß es illegale Beihilfen sind!).

Daß jetzt ein genau so unverbindlich formulierter Schrieb seiner Agitation den Wind aus den Segeln zu nehmen droht ist doch der eigentliche Witz: hätte, könnte, würde auf der einen Seite und nichts anderes von der anderen Seite.
Oderint, dum metuant
fck-jetzt.de



Beitragvon paulgeht » 20.12.2014, 14:15


Schlossberg hat geschrieben:Na ja, in dem Schreiben hätte ja auch was Anderes stehen können, das wusste man ja vorher nicht.

Na, man war sich auf Vereinsseite schon sehr sicher.
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Beitragvon Schlossberg » 20.12.2014, 15:35


paulgeht hat geschrieben:
Schlossberg hat geschrieben:Na ja, in dem Schreiben hätte ja auch was Anderes stehen können, das wusste man ja vorher nicht.

Na, man war sich auf Vereinsseite schon sehr sicher.
Das wurde so kommuniziert.
Aber der öffentlichen Seite hat das wohl nicht ganz ausgereicht, und mal wollte wohl doch lieber mehr Klarheit haben.
Jetzt hat man immerhin eine Art "Go", wenn auch mit einem Hintertürchen.
An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen.



Beitragvon Lonly Devil » 20.12.2014, 15:42


Schlossberg hat geschrieben: ... ...
Jetzt hat man immerhin eine Art "Go", wenn auch mit einem Hintertürchen.

Was will man von der Politik (was anderes ist auch die EU-Kommission nicht) mehr erwarten.
Da legt sich doch nie einer fest, sonst könnte ja eventuell (irgendwann, vielleicht) ein Strick daraus gedreht werden.
Zuletzt geändert von Lonly Devil am 20.12.2014, 19:41, insgesamt 1-mal geändert.
https://www.youtube.com/watch?v=48grx-7 ... H-y_g9MkxO
Zitat: "Willst Du Unkraut dauerhaft vermeiden, musst Du die Wurzel ausreißen."
Gott mag gewisse Machenschaften eventuell vergeben, ICH NICHT!



Beitragvon InvalidenScout » 20.12.2014, 19:33


Schlossberg hat geschrieben:Jetzt hat man immerhin eine Art "Go", wenn auch mit einem Hintertürchen.


Jeder Fachmann, der da einmal drüber geguckt hat, weiß, dass das nicht unter Beihilfe fällt. Und genauso wie ein Polizist dir bei Aufnahme einer Anzeige schon sagen kann, dass hier überhaupt kein Vergehen vorliegt und du das dann natürlich nicht schriftlich bekommst, so hat auch die Stadt nichts schriftliches bekommen. Was man jetzt hat, ist einfach nur die Aussage eines Polizisten, wann was ein Vergehen ist und wann nicht.
Dieser ganze unsinnig Firlefanz und diese Geschichte mit Quante geht mir gewaltig auf die Eier. Mich würde eher interessieren, was die inzwischen doppelt bekannte Aussage

" Zugleich ist durch die Prüfung der EU deutlich geworden, dass der FCK als Hauptnutzer eine marktkonforme Pacht entrichten muss, nicht aber für alle Kosten verantwortlich ist, die mit dem Stadion inkl. WM-Ausbau verbunden sind."

" Die EU bestätigt, dass der Verein als Hauptnutzer des Fritz-Walter-Stadions zwar eine marktkonforme Pacht zu zahlen hat, dass dies jedoch nicht bedeutet, dass der Verein umfassend für alle Kosten, die mit dem Stadion in Zusammenhang stehen, verantwortlich ist"

zu bedeuten hat.



Beitragvon Mörserknecht » 21.12.2014, 11:37


daachdieb hat geschrieben:Bei einer Projektbewertung geht es nicht zu wie vor Gericht. Es gibt keine 2 Seiten. Es geht nur um die Konformität, nicht darum wer recht hat. Und wenn "irgendjemand" doch noch Zweifel an der Konformität und dafür Beweise in der Hand hat, dann kann er ein EU Verfahren anstrengen. Aber er darf das nicht auf Verdacht hin, sondern er braucht eben Beweise.


daachdieb hat geschrieben:Yepp. Konjungtive so weit das Auge reicht. Es bringt keine Rechtssicherheit. Die EU Kommission lässt sich auf diesem Niveau drauf nicht ein. Übernimmt so auch keinerlei Haftung die sie im Falle einer rechtssicheren Entscheidung übernehmen müsste. Es braucht eben umgekehrt erst Beweise, daß von Seiten der Stadt/Stadiongesellschaft gegen EU-Recht verstoßen wird.


daachdieb hat geschrieben:Wir als FCK stehen schon immer auf der sicheren Seite da wir nur Käufer bzw. Pächter sind.


daachdieb hat geschrieben:Hätte die EU Kommission auch nur den geringsten Zweifel an dem "Zukunftsmodell" oder eine Vermutung, daß es Beihilfen die mit dem "gemeinsamen Binnenmarkt" unvereinbar sind darstellen könnte, dann hätte sie das auch so geschrieben.


Es ist nicht schlimm, wenn jemand von einer Sache null Ahnung hat. Aber warum muss man denn seine Ahnungslosigkeit hier immer so breit dokumentieren und so tun, als wäre es zutreffend, was man hier von sich gibt?


Im Ãœbrigen:

Dieses Schreiben ist ein Nullum. Es betrifft lediglich die Info, wie die GD Wettbewerb einen Sachverhalt unter die GVO subsumiert, von dem wir nicht mal wissen, wie detailliert er mitgeteilt wurde.

Es ist keine Entscheidung, kein "EU-Entscheid", kein Bescheid, nichts von dem, was die Vereinsführung mir als Mitglied auf der Mitgliederversammlung genannt hat. Nichts.

Warum dieses Papier so sensationell zukunftsweisend sein soll, konnte man auch ohne es zu lesen kaum verstehen. Das ging ja bis hin zum Sprtdirektor, der vorher angeblich nie möglich gewesen sein soll. Also sogar so bedeutend, dass es - obwohl vom 3. Oktober 2014 datierend - ein halbes Jahr zurück strahlt bei der Entscheidung über die Eintellung von Schupp.


Ich fühle mich von der Vereinsführung getäuscht über die Rechtsqualität der "EU-Entscheidung" und über die Bedeutung, die das Ganze für den Verein hat. Das alles ist ein großer Witz. Allerdings ist mir jetzt völlig klar, warum man da vorher so ein Geheimnis um dieses Papier gemacht hat.

Martin Sester
Gislason, wink emol!



Beitragvon InvalidenScout » 21.12.2014, 14:35


Mörserknecht hat geschrieben:Allerdings ist mir jetzt völlig klar, warum man da vorher so ein Geheimnis um dieses Papier gemacht hat.


Mir nicht. Objektiv beurteilt gibt es am Zukunftsmodell nichts wettbewerbsrechtliches auszusetzen. Da brauche ich die EU nicht, die mir das mitteilt. Warum oder unter welchen Voraussetzungen sich die Stadt auf sowas einlässt, da könnte man stundenlang diskutieren. Die EU jedenfalls hat damit überhaupt nichts zu tun. Von Anfang an nicht. Und im Zusammenhang mit dem 120 Mio Quante Vorwurf ist Fröhnerhof und Pachtmodell geradezu lächerlich unwichtig. Meine Einschätzung dazu kann man ja auch nachlesen. Das Gemachs um diese Entscheidung jedoch machte mich glauben, dass man tatsächlich ein Notifizierungsverfahren eingeleitet hat. Statt aber von Anfang an klar und transparent zu kommunizieren, dass für eine solche Prüfung kein Anlass besteht, verstrickt man sich in ein solches Misstrauenskonstrukt. Warum? Selbst wenn man die Verschwörungstheorie raushauen würde, dass der FCK die Anleihe so "angetastet" hat, dass man durch diese Farce Zeit gewinnen konnte. Selbst dann macht es doch keinen Sinn jetzt immer noch von "EU-Entscheidung" und "Comfort Letter" zu sprechen. Und selbst jetzt, nachdem man nun ganz dolle sicher weiß, dass das Zukunftsmodell okay ist, wird es noch ein Jahr dauern, bis die Bagger rollen.

Die implizite Aussage von Rombach verstehe ich so:
800.000 EUR pro Jahr haben oder nicht haben, macht also den Unterschied zwischen überleben können in der zweiten Liga oder nicht. Und von diesen 800.000 müssen wir auch noch Schupp bezahlen. Oh du armer FCK!



Beitragvon Rheinteufel2222 » 21.12.2014, 16:31


@Mörserknecht
Hätte denn (theoretisch) die Möglichkeit für Verein, Stadt und/oder Stadiongesellschaft bestanden, einen tatsächlichen Entscheid der EU zu erhalten, um sich entsprechend abzusichern?

Vielleicht kannst du als Jurist ja etwas näheres dazu sagen.
- Frosch Walter -



Beitragvon InvalidenScout » 21.12.2014, 16:53


Rheinteufel2222 hat geschrieben:@Mörserknecht
Hätte denn (theoretisch) die Möglichkeit für Verein, Stadt und/oder Stadiongesellschaft bestanden, einen tatsächlichen Entscheid der EU zu erhalten, um sich entsprechend abzusichern?

Vielleicht kannst du als Jurist ja etwas näheres dazu sagen.



Stell dir mal vor du gehst zur Polizei. Dort willst du Anzeige gegen dich selbst wegen Falschparkens stellen. Der Polizist wird dich erst mal fragen wann und wo das war und wie es dazu kam. Du sagst dann, naja, eigentlich hast du in deinen Augen korrekt geparkt, du standest genau in der eingezeichneten Fläche, es war kein Behindertenparkplatz, kein Frauenparkplatz, kein Anwohnerparkplatz und kein Mutter mit Kind Parkplatz. Dann fragt der Polizist, wie du denn darauf kämst, dass du dann falsch geparkt hast. Du erzählst ihm dann davon, dass die Verkäuferin der nahen Bäckerei, Frau Qualle, mit dem Reporter der Tageszeitung Herrn Arschheld, lauthals aus dem Laden gestürmt kamen und dir neben dem Vorwurf der illegalen Beschaffung deines Autos auch noch das Falschparken zum Vorwurf machten. Der Polizist wird dann noch mal fragen: und Sie haben richtig geparkt? Du sagst dann: ja.
Der Polizist wird dir dann sagen, dass du, falls deine Angaben stimmen, ja nichts falsches gemacht hast und es keinen Grund für eine Anzeige gibt.
Die Sache mit der illegalen Beschaffung deines Autos wird auch interessieren. Aber nur so lange, bis ihm erzählst, dass du das Auto zu günstigen Konditionen aus dem ehemaligen Bestand einer Polizeidienststelle gekauft hast.


Die Figuren dieses Beispiels sind frei erfunden. Bestehen Ähnlichkeiten zu real existierenden Personen, ist dies Zufall und nicht beabsichtigt



Beitragvon daachdieb » 21.12.2014, 19:55


Mörserknecht hat geschrieben:Es ist nicht schlimm, wenn jemand von einer Sache null Ahnung hat.

Da kann man ja nur froh sein, daß du uns jetzt aus dem Tal der Ahnungslosen befreist.
Mörserknecht hat geschrieben:Dieses Schreiben ist ein Nullum. Es betrifft lediglich die Info, wie die GD Wettbewerb einen Sachverhalt unter die GVO subsumiert, von dem wir nicht mal wissen, wie detailliert er mitgeteilt wurde.

Äh, darf man statt dem superschlauen "subsumiert" auch ganz simpel "einschätzt" sagen? Oder bewerten? Wenn ja, dann hatten wir das hier so ja auch schon - inkl. daß wir nicht wissen was die Stadt vorgelegt hat.
Mörserknecht hat geschrieben:Es ist keine Entscheidung, kein "EU-Entscheid", kein Bescheid ...

Da kommst du ja gerade richtig um uns das zu erklären. Diejenigen, die die betreffenden Threads verfolgten hatten das schon vor Wochen auf dem Schirm. Aber danke. Manche Dinge kann man gar nicht oft genug wiederholen.
Mörserknecht hat geschrieben:Allerdings ist mir jetzt völlig klar, warum man da vorher so ein Geheimnis um dieses Papier gemacht hat.

Weil "man" (wenn du damit den FCK meinst) nicht Adressat war? Weil der FCK das Papier "nur zur Kenntnisnahme" übermittelt bekam. Und nicht um es ans "schwarze Brett" zu hängen? Weil die zuständigen Adressaten das Papier jetzt erst freigegeben haben?

Aber ich bin da wahrscheinlich schon wieder auf dem falschen Dampfer und du weißt, daß man gar kein solches Geheimnis daraus hätte machen brauchen. Wann lag es dem FCK in einer Form vor, in der es der Verein hätte veröffentlichen können und dürfen? Du weißt da anscheinend mehr. Komm, sag was.
Oderint, dum metuant
fck-jetzt.de



Beitragvon squarerigger » 22.12.2014, 06:41


wozuauchimmer hat geschrieben:Die Anleihegelder sind nicht verfügbar. Bei wohlwollendster Annahme wahrscheinlich bis zu dem Datum 2016. Wahrscheinlich als Sicherheit für irgendetwas beim DFB o.ä.


Und für diese spekulative Äußerung hast Du sicher auch eine seriöse Quelle?



Beitragvon Mörserknecht » 22.12.2014, 08:01


Rheinteufel2222 hat geschrieben:@Mörserknecht
Hätte denn (theoretisch) die Möglichkeit für Verein, Stadt und/oder Stadiongesellschaft bestanden, einen tatsächlichen Entscheid der EU zu erhalten, um sich entsprechend abzusichern?

Vielleicht kannst du als Jurist ja etwas näheres dazu sagen.


Ich kann dazu nicht viel sagen, weil ich in diesem Bereich keine Erfahrung habe. Deswegen werde ich auch, anders als ein gewisser anderer Nutzer hier, mein Nichtwissen nicht dadurch überspielen, indem ich irgendeinen Stuss schreibe.

Was es gibt, ist ein Standardformular der EU-Kommisssion, das in der VO Nr. 794/2004 EG festgelegt und veröffentlicht ist.

Dieses gibt auch die Möglichkeit, "aus Gründen der Rechtssicherheit" eine Maßnahme, die man nicht für eine Beihilfe hält, prüfen zu lassen. Antragsteller auf Verfahrensdurchführung ist immer der Mitgliedstaat.

Um Deine Frage zu beantworten: ja, es gibt die Möglichkeit, eine rechtsverbindliche Entscheidung der EU-Kommission herbeizuführen, auch wenn man sich einigermaßen sicher ist, dass keine rechtswidrige Beihilfe vorliegt.


Im Ãœbrigen:

Dass nur die Mitgliedstaaten den Antrag stellen können, heißt aber nicht, dass der FCK sich bequem zurücklehnen kann (z.B. weil er "nur Käufer bzw. Pächter" ist). Der FCK müsste, wenn es sich um eine EU-rechtswidrige Beihilfe handelte, den entsprechenden Betrag zurückzahlen (bezüglich zu niedrig bemessener Miete oder zu niedrig bemessenen Kaufpreises: nachentrichten). Der Witz ist eben, dass es wegen des Anwendungsvorrangs des EU-Rechts nicht in Betracht kommt, sich auf die (nach nationalem Recht rechtmäßige) Entscheidung der deutschen Behörden (Stadt Kaiserslautern, Land RLP) zu berufen.


Ob es sich um rechtswidrige Beihilfen handelt oder nicht, ob es sich um eine Ausnahme nach der AGVO handelt oder nicht, weiß ich nicht und kann ich nicht beurteilen. Schon alleine, weil mir die Tatsachen nicht alle bekannt sind. Zweifeln kann man aber an Experten, die ohne diese Tatsachengrundlage auf einen Blick beurteilen können, wie die Lage ist. Auch wenn einfache und schnelle Antworten allenthalben beliebt sind.

Man wird nicht automatisch zum Quante-/Ashelm-Fan, wenn man kein Freund von selbstgebastelten Erklärungen ist, wie so ein Verfahren angeblich abläuft oder wie das Ergebnis auf einen Blick aussieht.


Es ärgert mich, dass der FCK einem hier ein X für ein U vormachen will. Und damit den vorerwähnten "Kritikern" in die Hände spielt.

Fritz am 19.12.2014: "Dass unser neues Pachtmodell rechtskonform ist, haben wir nie bezweifelt und es wurde uns nun von allen zuständigen Stellen schriftlich bestätigt. Die Vorwürfe, wonach dem FCK hier etwas geschenkt würde, sind sachlich schlicht falsch. Zugleich ist durch die Prüfung der EU deutlich geworden, dass der FCK als Hauptnutzer eine marktkonforme Pacht entrichten muss, nicht aber für alle Kosten verantwortlich ist, die mit dem Stadion inkl. WM-Ausbau verbunden sind."

Die EU-Kommission hat rein gar nichts bestätigt. Sie hat auch rein gar nichts geprüft. Sie hat erst recht nicht geprüft, ob der FCK eine marktkonforme Pacht entrichtet. Sie hat auch keine Aussage darüber getroffen, ob der FCK für die Kosten des WM-Ausbaus "verantwortlich" ist. Wobei sich mir noch die Frage stellt, was "verantwortlich" heißen soll.

Es geht ganz klar aus dem jetzt veröffentlichten Schreiben hervor, dass die EU-Kommission lediglich auf der Grundlage der vom Mitgliedsstaat übermittelten Angaben (deren materielle Richtigkeit sicherlich auch der Mitgliedsstaat nicht geprüft hat, also etwa, ob die beabsichtigte Pacht marktkonform ist) die AGVO in dem Sinne auslegt, dass die beiden Vorhaben Stadionpacht und Übertragung Grundstück Fröhnerhof von einer Prüfung nach Art. 108 Abs. 3 AEUV freigestellt sind.

Das hat nichts mit einer Prüfung der Marktkonformität der Pacht oder des Kaufpreises den Fröhnerhofs zu tun. Das hat die EU gerade nicht gemacht. Wird aber vom Verein so behauptet. Das hat ebensowenig etwas mit dem WM-Ausbau zu tun. Auch hier hat die EU-Kommission keine Prüfung angestellt und keine Aussage getroffen. Aber auch das wird vom FCK so behauptet.

Aussage SK am 19.12.2014: "Das Vorhaben war von Anfang an solide geplant und finanziert, was alle zuständigen Stellen bestätigt haben."

Auch das hat die Kommission nicht bestätigt.

Die EU-Kommission hat gerade keine Entscheidung im Fall Stadionpacht und Rückkauf Fröhnerhof getroffen. Weil sie es nicht mal geprüft hat. Weil es nicht mal ein entsprechendes Verfahren gab. Sie hat lediglich einen mitgeteilten Sachverhalt als gegeben unterstellt und daraufhin ihre ("nicht-förmliche") Auslegung der AGVO mitgeteilt.

Der Verein will das bis heute aber als "Bestätigung", "Entscheidung", und "grünes Licht" verkaufen. Sorry, aber nichts davon liegt vor.

Nochmal:

Womöglich hat der Verein völlig recht und es bedarf erst gar keines Verfahrens nach Art. 108 Abs. 3 AEUV. Das hoffe ich und wünsche es den Verantwortlichen, dem FCK und uns. Mit Sicherheit hat Quante völlig unrecht, wenn er die Kosten des WM-Ausbaus umqualifiziert zur FCK-Fördermaßnahme. Die Marktkonformität der Pachtreduktion in der 2. Liga bezweifle ich persönlich auch nicht. Die (Teil-)Pachtstundungen in der Vergangenheit halte ich persönlich auch für marktkonform. Aber um das alles geht es nicht.
Gislason, wink emol!



Beitragvon Schlossberg » 22.12.2014, 09:24


Mörserknecht hat geschrieben:
Rheinteufel2222 hat geschrieben:@Mörserknecht


Ich kann dazu nicht viel sagen, ...

So ganz wenig ist es aber auch nicht.
Es ist jedenfalls genug, es ist klar, und sehr überzeugend!

Danke, Martin Sester!
An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen.



Beitragvon FCK-Tisch100 » 22.12.2014, 09:36


@Mörserknecht: Hervorragende Zusammenfassung aber leider werden das die, denen Du versuchst das sachlich zu erklären, es nicht verstehen, vor allem der User, der seinen Usernamen so berechtigt trägt wie niemand sonst im Forum, gell daachdieb :lol:

Nun vielleicht sollte sich der eine oder andere Unterstützer des aktuellen Vorstandes auch mal die Frage stellen: Warum stellt SK den Rückkauf und den Ausbau denn erst für das Jahresende 2015 in Aussicht? Warum? Könnte es ein Problem werden, wenn wir Umlaufvermögen, flüssige Mittel (Liquidität) in Anlagevermögen umwandeln und zusätzlich Liquidität durch Aufwand für den Ausbau verlieren? Muss man auf Zeit spielen?
Aber ich bin mir sicher auch darauf hat der Herr dessen Namen Programm ist eine Antwort, oder?



Beitragvon Schlossberg » 22.12.2014, 10:30


FCK-Tisch100 hat geschrieben:Warum stellt SK den Rückkauf und den Ausbau denn erst für das Jahresende 2015 in Aussicht?
Die Antwort liegt doch auf der Hand, sie wurde ja kaum verklausuliert auf der JHV gegeben..
Die vorgesehene Reihenfolge lautet:
- Vorbereitung eines Ausgliederungsbeschlusses,
- Einberufung und Durchführung einer AOMV,
- Technische Durchführung der Ausgliederung,
.....(diese Dinge gehen nicht von heute auf morgen)
- Investitionen im Fröhnerhof.

Die Sache mit dem HSV kommt jetzt nicht ganz gelegen, man wird also noch ein bisschen zuwarten, bis etwas Gras daruber gewachsen ist
An ihren Früchten sollt Ihr sie erkennen.



Beitragvon daachdieb » 22.12.2014, 14:42


Mörserknecht hat geschrieben:Der Verein will das bis heute aber als "Bestätigung", "Entscheidung", und "grünes Licht" verkaufen. Sorry, aber nichts davon liegt vor.

Sehr geehrter Herr Doktor,
vielen Dank für ihre Mühe. Aber einen größeren Quatsch konnte man selten lesen.

Die gewählten Vertreter der Stadt Kaiserslautern haben mit ihrem Votum bestätigt und somit entschieden ein der Stadt gehörendes Grundstück verkaufen zu wollen. Ein Verein hat sich entschieden dieses Grundstück kaufen zu wollen. Die gewählten Vertreter der Stadt Kaiserslautern haben durch ihe Votum bestätigt und somit entschieden die Pacht für ein einer der städtischen Stadiongesellschaft gehörendes Fußballstadion in Zukunft dem einzigen Pächter ligaabhängig variabel zu gestalten, statt bisher einen fixen Betrag anzusetzen. Der Verein (der diese Veränderung vielleicht angeregt hatte) hat entschieden diese Änderung und somit die Entscheidung der gewählten Vertreter im Stadtparlament zu akzeptieren.

Nun sind die beiden Vorgänge aus vielerlei Gründen komplizierter als auf dem Markplatz einen Apfel zu kaufen. Auch wurden die Details der beiden "Geschäfte" nicht vom Bürgermeister der Stadt und einem Ex-Polizist im Hinterzimmer eines Billiardcafes ausgehandelt und dort per Handschlag besiegelt. Sondern es wurden Experten zu Rate gezogen, die die Details geprüft und als mit geltendem Recht vereinbar ansahen. Diese Experten gaben dem Bürgermeister und dem Ex-Polizisten "grünes Licht" für ihr Vorhaben.

Hier hätte man den Vorgang abschließen und die Verträge unterzeichnen können. Das Ding war entschieden, geprüft und bestätigt.

Da mit der Debatte und der Abstimmung im Stadtrat die Details der beiden Vorgänge öffentlich wurden kam aber ein Lobbyist um die Ecke, der - zwar mit geringem Sachverstand ausgestattet - recht offensiv seine Bedenken gegen diese geplanten Vorgänge äußerte. "Illegale Beihilfe" ist das Schlagwort, das im Raum steht.

Was macht man da in seiner Not? Man geht den ganz normalen Weg. Auch wenn es kurz vor Ziel ein Umweg bedeutet. Aber man geht ihn, um der Debatte um Illegalität offensiv entgegen zu treten. Man wartet. Das Papier kommt. Man erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen Aussagen des Lobbyisten. Nun hat man dieses Papier auch noch veröffentlicht.

Was sie, Herr Doktor, nun zum Besten geben ist eine weitere Komödie. Wortklaubereien auf niedrigstem Niveau. Sie fühlen sich vom Verein "getäuscht":
Aussage SK am 19.12.2014: "Das Vorhaben war von Anfang an solide geplant und finanziert, was alle zuständigen Stellen bestätigt haben".

An dieser Aussage scheint nichts falsch - außer, daß sie, Herr Doktor, es ausschließlich auf auf den Wisch des Referatsleiters der EU Kommission beziehen.

Ihre Gefühle kann ihnen niemand verbieten.

Frohes Fest und einen guten Rutsch
Oderint, dum metuant
fck-jetzt.de




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